Pressemitteilungen

„Wir sind eine von nur sechs europäischen Regionen, die sich erfolgreich um eine Teilnahme am neuen LIFE-IP-Programm der Europäischen Union beworben hat. Das macht uns stolz und ist eine besondere Auszeichnung. Künftig können wir für die Regionalentwicklung an der Lahn ganz neue Wege beschreiten, denn die Aspekte Umwelt- und Naturschutz, Hochwasserschutz und Tourismus werden bei allen Planungen von Beginn an gleichberechtigt bedacht und…

Die CDU erfindet weiterhin Phantasiezahlen zu angeblich entgangenen Ersatzzahlungen für Windkraft – ohne jeden Beleg“, erklärte Thomas Griese heute im Umweltausschuss. Die CDU hatte unterstellt, dass für hunderte Windkraftanlagen kein Geld für Ausgleichsmaßnahmen gezahlt worden wäre.

Die Textilindustrie ist ein Milliardengeschäft in einem globalisierten Markt. 90 Prozent der in Deutschland gekauften Kleidung wird importiert. Für Verbraucherinnen und Verbraucher ist es kaum möglich, die Lieferketten ihrer Kleidungsstücke zu durchschauen und herauszufinden, unter welchen Bedingungen die Kleidungsstücke unter anderem in den Textilfabriken Bangladeschs, Indiens und Chinas produziert werden.

„Kahlschläge über 0,5 Hektar sind in Rheinland-Pfalz nach dem Landeswaldgesetz grundsätzlich verboten und werden in jedem Fall forstrechtlich verfolgt“, stellte Forstministerin Ulrike Höfken am Freitag klar. Deshalb sei die Kritik des Umwelt- und Naturschutzbundes BUND an der Forstaufsicht nicht nachvollziehbar. Der BUND hatte heute in seinem aktuellen Waldreport bemängelt, dass 2011 im Vierherrenwald im Hunsrück ein illegaler…

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Mittwoch im Landtag die Angriffe der CDU gegen die Energiewende in Rheinland-Pfalz zurück gewiesen. „Gegen die Energiewende ist der CDU jedes Mittel recht“, stellte Höfken fest.

In der Diskussion über naturschutzrechtliche Ausgleichszahlungen beim Bau von Windkraftanlagen in den Kommunen kritisiert Umweltministerin Ulrike Höfken die CDU-Landtagsfraktion: „Die CDU-Vorwürfe sind vollkommen unglaubwürdig und heuchlerisch. Die CDU hat sich seit Jahren im Gegensatz zu der Intension des Landesrechnungshofes und der Naturschützer gegen Ausgleichsmaßnahmen für Windkraftanlagen und für eine zweckfremde Verwendung von…

„Die Angriffe des Landesrechnungshofes treffen die Landkreise wie den Eifelkreis oder Trier-Saarburg. Die Landkreise haben jedoch nach geltendem Recht gehandelt. Dies ließ die uneinheitliche Praxis bei der Windkraft-Ermäßigung zu. Dagegen hat die rot-grüne Landesregierung diesen Flickenteppich an Regelungen beendet und wettbewerbsrechtliche Einheit geschaffen“, stellte Höfken klar.

„Die rheinland-pfälzischen Winzer und der Landesstand repräsentieren das Weinland Nummer 1 auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin eindrucksvoll im neuen WeinWerk.“ Dieses Fazit zog die rheinland-pfälzische Weinbauministerin Ulrike Höfken nach ihrem Messerundgang.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat die Vorwürfe des Landesrechnungshofes heute noch einmal deutlich zurück gewiesen und sich dabei vor die Handhabung der Ersatzzahlungen durch die Kommunen gestellt: „Die Landkreise haben rechtmäßig gehandelt.

Umweltministerin Ulrike Höfken wies die Kritik des Landesrechnungshofes an der früheren Handhabung der Ersatzzahlungen durch die Landkreise deutlich zurück. Die Kritik wurde heute in einem Medienbericht veröffentlicht. „Weder sind dem Land die angeführten Mittel entgangen noch ist dem Naturschutz ein Schaden entstanden.