Datenschutzerklärung (Stand: 02.07.2024)

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der X Inc., 795 Folsom St., Suite 600, San Francisco, CA 94107, USA zurück.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen X-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über diesen angebotenen Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter http://mkuem.rlp.de abrufen.

Twitter bietet Ihnen die Möglichkeit, auf unsere Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren und uns private Nachrichten zu schicken. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über X teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass X von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf.

Kontakt: Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität des Landes Rheinland-Pfalz Kaiser-Friedrich-Straße 1, 55116 Mainz, Postfach 31 6, 55021 Mainz, Telefon: 06131 - 16 0, E-Mail: poststelle(at)mkuem.rlp.de

Werden personenbezogene Daten von Nutzerinnen und Nutzern verarbeitet, steht Ihnen gemäß EU-Datenschutz-Grundverordnung das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Widerspruch, Übertragbarkeit und Löschung der Daten zu. X ist dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen zu beantworten.
 
Bei Social Media-Diensten handelt es sich häufig um mehrstufige Anbieterverhältnisse, bei denen der jeweilige Informations- oder Kommunikationsdienst auf einer Plattform angeboten wird, die Dritte bereitstellen und bei denen Daten der Nutzerinnen und Nutzer im Rahmen eigener Geschäftszwecke der Plattformbetreiber verarbeitet werden. Dies macht Social Media-Dienste aus Nutzerperspektive schwer durchschaubar und aus rechtlicher Sicht häufig problematisch, gerade im Hinblick auf bestehende Verantwortlichkeiten. Insbesondere im Fall außereuropäischer Plattformbetreiber/-anbieter entsprechen Social Media-Dienste aus datenschutzrechtlicher Sicht vielfach nicht der Datenschutz-Grundverordnung. 
Diese sieht insbesondere eine ausreichende Unterrichtung der Nutzerinnen und Nutzer vor und verlangt deren Einwilligung vor der Verarbeitung personenbezogener Daten. 
Nähere Informationen hierzu finden Sie im Handlungsrahmen für die Nutzung von „Social Media“ durch öffentliche Stellen des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz.  
 
Öffentliche Stellen, die im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung einen Social- Media-Auftritt betreiben, sind im Hinblick auf die Verarbeitung der Nutzungsdaten der Besucher ihres Social- Media-Auftritts mit dem Betreiber der Social- Media-Plattform gemeinsam datenschutzrechtlich verantwortlich. Hinweis auf die datenschutzrechtlichen Risiken von
Social- Media-Diensten das Angebot unseres Auftritts hinaus haben wir keinen Einfluss und nur eingeschränkte Informationen. 

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der X Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter.

Diese Daten werden den Daten Ihres X-Kontos bzw. Ihrem X-Profil zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von X (https://x.com/privacy?lang=de) sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei X einsehen zu können (https://help.twitter.com/de/managing-your-account/accessing-your-x-data). Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das X-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

https://help.twitter.com/de/forms/privacy
https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-x-archive
 

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus in der Regel keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Kurznachrichtendienstes. Sollten Umfragen oder Gewinnspiele angeboten werden, erheben bzw. nutzen wir personenbezogene Daten. Die Daten werden nicht gespeichert. 

Dadurch, dass es sich bei der X Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, ist dieser nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres X-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden X-Supportseiten vorhanden:

https://help.twitter.com/de/safety-and-security/x-privacy-settings
https://help.twitter.com/de/search-results?limit=10&offset=0&searchPath=%2Fcontent%2Fhelp-twitter%2Fde&sort=relevance

Über in Webseiten eingebundene X-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es X möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem X-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf folgenden X Support-Seiten:

https://help.twitter.com/de/safety-and-security/privacy-controls-for-tailored-ads
https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/x-cookies

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung hier.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten erreichen:

Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Leiter der Pressestelle
Dietmar Brück 
Kaiser-Friedrich Straße 1 
55116 Mainz
Tel. +49 (0 61 31) 164720
Bürgeranliegen: poststelle(at)mkuem.rlp.de 

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten des MKUEM sowie zu den Betroffenenrechten finden Sie unter: https://mkuem.rlp.de/ueber-das-ministerium/datenschutz

Das dem X-Angebot zugrunde liegende Social-Media-Rahmenkonzept finden Sie hier. Weitere Informationen zu X und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf youngdata.de.