Zukunftsplan Wasser Rheinland-Pfalz
Mit dem voranschreitenden Klimawandel gehen zum Teil grundlegende Veränderungen des Wasserregimes einher, mit mehr Dürren und Trockenheit, steigendem Risiko von Starkregenereignissen, sinkenden Grundwasserständen, Extremereignissen bei Hoch- oder Niedrigwasser, gewässerökologischen Folgen und Vieles mehr. Vor diesem Hintergrund hat die Landesregierung die Entwicklung eines Zukunftsplans Wasser im Koalitionsvertrag vereinbart, der die notwendigen Schritte und Aktivitäten zur Anpassung an die Klimawandelfolgen in Rheinland-Pfalz aufzeigen soll.
Ein erster Entwurf des Zukunftsplans wurde unter Federführung des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität erstellt, der sich bisher hauptsächlich auf die Ansätze der Wasserwirtschaftsverwaltung konzentriert.
Im Rahmen eines interdisziplinären Mitwirkungs- und Beteiligungsprozesses wird der Entwurf aktuell mit allen maßgeblichen Akteurinnen und Akteuren der Wasserwirtschaft, Wassernutzern und sonstigen Interessensgruppen weiterentwickelt. Das Ziel des Beteiligungsprozesses ist es die Belange, Beiträge und Anliegen aller betroffenen Akteure in den Plan zu integrieren und eine breite Mitwirkung bei der Erstellung und Umsetzung zu ermöglichen.
Am 22.09.2023 fand in Ingelheim am Rhein die Auftaktveranstaltung zum Beteiligungsprozess statt. Vor mehr als 170 Teilnehmenden hat Klimaschutzministerin Katrin Eder den 1. Entwurf vorgestellt und zur breiten Beteiligung aufgerufen. Die Dokumentation der Auftaktveranstaltung finden Sie hier.
Bis zum 17.11.23 konnte zum Entwurf von allen Stakeholdern schriftlich Stellung genommen werden. Knapp 60 Stellungnahmen sind eingegangen. Unter Berücksichtigung der schriftlichen Stellungnahmen sind im 1. Quartal 2024 zusätzlich verschiedene thematisch fokussierte Beteiligungsworkshops vorgesehen.
Geplant ist im Spätsommer/Herbst 2024 den finalen Plan der Öffentlichkeit vorzustellen.
Zukunftsplan Wasser
Ab März 2024 werden Workshops zu spezifischen Fachinhalten des Zukunftsplans durchgeführt. Dabei werden insbesondere die Themen adressiert, für die sich aus den bisherigen Diskussionen und Stellungnahmen vertiefter Erörterungs- und Klärungsbedarf für die Fortentwicklung des Zukunftsplans ergeben. Ziel ist es, die Standpunkte gemeinsam zu analysieren und möglichst ein gemeinsames Verständnis über die jeweiligen Inhalte zu erzielen.
Zunächst finden am 18. und 20. März 2024 zu folgenden übergeordneten Themen Workshops in Mainz statt:
Flächenbedarf und Nutzungskonflikte im Hinblick auf zukünftige Anforderungen an die Wasserwirtschaft (18. März 2024)
- Gewässerrevitalisierung und -beschattung: Flächenmanagement, Synergien und Nutzungskonflikte; Gewässerrandstreifen
- Interdisziplinäres Flächenmanagement zum Wasserrückhalt in der Fläche: naturnahe und technische Maßnahmen sowie Verantwortlichkeiten und Kooperationen zur Umsetzung
Wassermangel: Management und Vorsorge (20. März 2024)
- Entnahmemanagement bei Oberflächengewässern und Grundwasser
- Priorisierung von Nutzungsansprüchen: Koordination von Daseinsvorsorge, Gewässerökologie, privater und wirtschaftlicher Belange
- Nutzung von Managed Aquifer Recharge (MAR): Chancen und Konflikte
Die Einladungen dazu wurden Mitte Februar verschickt. Vorranging wurden diejenigen Institutionen und Organisationen angeschrieben, die zu den Themenbereichen im bisherigen Beteiligungsprozess mitgewirkt bzw. Stellung genommen haben.
Weitere aus dem bisherigen Beteiligungsprozess hervorgehende noch zu erörternde Themen sind:
- Risikovorsorge, Risikomanagement und kritische Infrastrukturen
- Verpflichtungen/Rahmenbedingungen zur Forcierung einer wassersensiblen Siedlungsentwicklung
- Umsetzung sowie Förder- und Finanzierungsinstrumente.
Dazu kommen wir noch direkt auf die relevanten Akteurinnen und Akteure zu.
Kontakt:
Anne-Katrin Schultz
Tel. 06131 16-2426
Mail: anne-katrin.schultz(at)mkuem.rlp.de
