Informationen zum Beteiligungsprozess

Was sind die Ziele des Beteiligungsprozesses?
Mit dem Beteiligungsprozess möchten wir

• uns auf Ziele verständigen: „Wo wollen wir gemeinsam hin?“
• eine gemeinschaftliche Verantwortung vermitteln.
• eine breite Mitwirkung bei der Erstellung und Umsetzung ermöglichen.
• Sichtweisen, Anliegen und eigene Beiträge der Stakeholder integrieren und so weitere notwendige strategische Ziele und Inhalte erarbeiten.
• Konfliktthemen identifizieren und gemeinsam sektorenübergreifende Lösungsansätze entwickeln.

Wer wird beteiligt? 
Beteiligt werden alle betroffenen Landesbehörden und -Einrichtungen, Kommunen, Verbände, Kammern, Hochwasserpartnerschaften, Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen, ausgewählte Hochschulen sowie sonstige betroffene Interessensvertretungen und Organisationen mit Schnittstellen zur Wasserwirtschaft. Im Verlauf des Prozesses wird zudem die Öffentlichkeit an geeigneter Stelle aktiv informiert werden. Eine detaillierte Auflistung der Akteure des Beteiligungsprozesses finden Sie hier.

Wie erfolgt die Mitwirkung? 
Auftaktveranstaltung: Am 22.September 2023 fand in Ingelheim am Rhein die Auftaktveranstaltung zum Beteiligungsprozess statt. Vor mehr als 170 Teilnehmenden hat Klimaschutzministerin Katrin Eder den 1. Entwurf vorgestellt und zur breiten Beteiligung aufgerufen. Die Dokumentation der Auftaktveranstaltung finden Sie hier.

Schriftliche Beteiligung Oktober/November 2023:  Alle eingeladenen Behörden und Organisationen hatten die Möglichkeit und waren gebeten, bis zum 17. November 2023

• den Entwurf zu kommentieren,
• ergänzende Inhalte und Maßnahmen in den Plan einzubringen,
• weitere Hinweise zu dem Anliegen und Prozess der Planerstellung zu geben.

Insgesamt sind 61 Stellungsnahmen von 55 Organisationen eingegangen, die gründlich ausgewertet wurden und so die Grundlage für die nächsten Schritte darstellen. Aus den Stellungnahmen ergeben sich über 2.500 Kommentare zu dem Planentwurf und zu den Maßnahmen, von denen zahlreiche übernommen wurden und andere vertieft erörtert werden mussten.

Eine Übersicht über die Stellungnehmenden und über die Kategorisierung der Kommentierungen finden Sie hier.

Beteiligungsworkshops 1. Quartal 2024: Im Rahmen des Beteiligungsprozesses zur Entwicklung des Zukunftsplans Wasser Rheinland-Pfalz fanden zwei thematische Workshops im Raum Mainz mit verschiedenen Stakeholdern zu folgenden Themen statt: 

• Flächenbedarf und Nutzungskonflikte im Hinblick auf zukünftige Anforderungen an die Wasserwirtschaft
• Wassermangel: Management und Vorsorge

Die zwei Workshops sind wesentlicher Bestandteil der Erörterung von den eingegangenen Stellungnahmen und damit einhergehenden kritischen Diskussionspunkten bezüglich des ersten Entwurfsstandes. Zielsetzung der Workshops war die Erörterung ausgewählter Aspekte und potenzieller Konfliktpunkte. Darüber hinaus sollte ein gemeinsames Verständnis über die jeweiligen Inhalte im Zukunftsplan Wasser erzielt werden. Mit den Workshops sollten damit außerdem Hinweise und Konkretisierungen für die inhaltliche Ausgestaltung der jeweiligen Kapitel des Zukunftsplans zusammengetragen werden, welche die Standpunkte und Interessen der jeweiligen Stakeholder verdeutlichen. Die Ergebnisse des Workshops fließen in die Fortschreibung des Entwurfsstandes ein. Eine Übersicht über die wesentlichen Diskussionspunkte und Ergebnisse der zwei Workshops finden Sie hier.

Darüber hinaus fand im April ein dritter, verwaltungsinterner Workshop statt. Dieser hatte zum Ziel übergeordnete Inhalte der eingegangenen Stellungnahmen zu erörtern und ein gemeinsames Verständnis innerhalb der Verwaltung zu erreichen. Hierunter fielen Aspekte zur Struktur und den Zielen des Zukunftsplans, zur Konkretisierung und Priorisierung der Maßnahmen sowie hinsichtlich der Nachverfolgung der Umsetzung des Plans und die entsprechenden Ressourcen.

Ablauf des Beteiligungsprozesses