Abfälle

Grafische Papierprodukte, wie Druckerzeugnisse und Büropapiere, stellen die mengenmäßig wichtigste Gruppe von Papiererzeugnissen dar. Deshalb kommt dem Recycling grafischer Papiere ein hoher ökologischer Stellenwert zu. Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff, der im Vergleich zu Papierprodukten auf Frischfaserbasis deutlich geringere Umweltbelastungen verursacht.

Das Umweltbundesamt veröffentlicht jährlich einen Bericht über die Menge an verbrauchten und verwerteten Altpapier. Den aktuellen Bericht finden Sie hier: Verwertung und Entsorgung von Altpapier

Rücknahmepflicht von Herstellern und Vertreibern

Die Rücknahmepflichten von Herstellern und Vertreibern von Papierverpackungen und deren Verwertung werden durch die Verpackungsverordnung (VerpackV) geregelt. Nach der Verpackungsverordnung müssen rund 70 Prozent der Verpackungen aus Papier, Pappe und Karton (PPK) einer stofflichen Verwertung zugeführt werden. Dieser Wert wird in Deutschland deutlich übertroffen.

Die Altpapiersammlung erfolgt in der Regel entweder über die "blaue Tonne" bei den Haushalten oder die blauen Container an zentralen Sammelplätzen. Bei großen Anfallmengen wird das Altpapier auch direkt abgeholt.

Selbstverpflichtung der Wirtschaft

Die deutsche Wirtschaft hat im Rahmen ihrer Selbstverpflichtung zugesichert, die Verwertungsquote von Altpapier dauerhaft auf dem Niveau 80 +/- 3 Prozent stabil zu halten. Mit der Selbstverpflichtung wird der hohe Stellenwert des Altpapierrecyclings in Deutschland gefestigt und Produktverantwortung im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wahrgenommen (siehe hierzu auch die European Declaration on Paper Recycling "EDPR Monitoringberichte").

Förderung der Nutzung von Altpapier durch die Landesregierung

Auch die Landesregierung fördert die Verwendung von Altpapier. So verpflichten zum Beispiel das rheinland-pfälzische Landesabfallwirtschaftsgesetz und einschlägige Verwaltungsvorschriften des Landes die Behörden des Landes, die Gemeinden und die sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts, u.a. bei der Beschaffung solchen Produkten den Vorzug zu geben, die aus Abfällen hergestellt sind. Darüber hinaus wird vorgeschrieben, dass graphisches Recycling-Papier, das den Anforderungen für die Vergabe des Umweltzeichen (RAL-ZU 14) entspricht, für bestimmte Zwecke zu verwenden ist (z.B. Kopien, Umdrucke, Formulare, Schreibhefte, -blocks, Ringbucheinlagen und Versandtaschen). Für die Beschaffung von Kartonagen (RAL-UZ 56) und Hygiene-Papieren (RAL-UZ 5) sind ebenfalls Recyclingpapiere mit blauem Engel zu verwenden (Überblickstabelle Blauer Engel/RAL).

Welche Altpapiere gehören in die blaue Tonne?

• Zeitungen, Zeitschriften,
• Verpackungen aus Papier, Pappe und Karton (sog. PPK-Material)
• Papiere, Kartons und Pappen aus Büros und Verwaltungen
• Schulmaterial aus Papier
• Broschüren, Bücher
• unbeschichtetes Geschenkpapier
• Eierkartons
• Geschenkekartons

Welche Altpapiere gehören NICHT in die blaue Tonne?

• Getränkekartons
• Tapeten
• Wachs-, Paraffin-, Bitumen- und Ölpapiere/-pappen
• Kohlepapiere
• Nassfeste imprägnierte sowie geleimte Papiere und Pappen
• Kunststoff-, Zellstoff-, Bitumen- und Metallfolien-, oberflächen- und zwischenbeschichtete Papiere und Pappen
• Mit Kunststofflacken oder -folien hergestellte Lack-, Glacé- und Chromopapiere und -pappen
• Kleber enthaltende Papiere und Pappen
• Magnetstreifen auf Lochkarten

Was ist die Arbeitsgemeinschaft Graphische Papiere – AGRAPA?

Die Arbeitsgemeinschaft Graphische Papiere (AGRAPA), ein Zusammenschluss von Verbänden und Organisationen der papierherstellenden Industrie, der Papierimporteure, des Papiergroßhandels, der Druckindustrie sowie der Verleger, hat bereits am 26.09.1994 eine Selbstverpflichtungserklärung unterzeichnet, um die stoffliche Verwertung grafischer Altpapiere zu steigern und eine Verwertungsquote von 60 % zu erreichen. Dazu sind folgende Maßnahmen von den einzelnen Branchen in eigener Verantwortung durchzuführen:

• Die Papierindustrie verpflichtet sich, bei der Papierproduktion Altpapier als Rohstoff einzusetzen und solches Papier verstärkt auf dem Markt anzubieten. Ähnliches gilt für den Großhandel und die Importeure.
• Die Verleger verpflichten sich, beim Einkauf von Papier für ihre Produkte Papiere aus Altpapier verstärkt nachzufragen.
• Die Druckindustrie verpflichtet sich, keine Stoffe einzusetzen, die den Prozess der Wiederverwendung von Altpapier erschweren. Das Altpapier soll recyclingfreundlich sein.

Weitere gemeinsame Maßnahmen der Industrie sind:

• Finanzierung und Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten,
• Modellversuche zur sortenreinen Erfassung von Altpapier,
• Schaffung von Transparenz für alle Beteiligten und Vertrauensbildung.

Was ist die Aufgabe des Europäischen Altpapier-Rat?

Zur Kontrolle der im Rahmen der Selbstverpflichtung eingegangenen Verpflichtungen wurde 2001 der so genannte Europäische Altpapier-Rat gegründet. Er hat folgende Aufgaben:

• Koordinierung der von den Unterzeichnern übernommenen Verpflichtungen,
• Nachweisführung über die erzielten Fortschritte,
• Diskussion aller relevanten Angelegenheiten, die mit der Erfüllung der Europäischen Erklärung zusammenhängen,
• Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit über die Ergebnisse der Europäischen Erklärung,
• Veröffentlichungen von Jahresberichten. 

Unter dem Begriff Gewerbeabfälle werden hausabfallähnliche Gewerbeabfälle sowie produktionsspezifische Abfälle subsumiert. Nur ein Teil dieser Abfälle wird den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern (örE) überlassen. Die aktuellsten Zahlen zum über die örE entsorgten Abfallaufkommen können den Landesabfallbilanzen Rheinland-Pfalz entnommen werden.

Die Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) ist novelliert worden. Die neue Fassung ist am 01.08.2017 in Kraft getreten. Mit der Novelle wird die knapp 15 Jahre alte Verordnung an neuere europarechtliche und nationale Abfallregelungen angepasst. Ziel ist dabei insbesondere, die fünfstufige Abfallhierarchie auch im Umgang mit gewerblichen Siedlungsabfällen sowie bestimmten Bau- und Abbruchabfällen anzuwenden.

Bioabfälle im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind biologisch abbaubare pflanzliche, tierische oder aus Pilzmaterialien bestehende Garten- und Parkabfälle, Landschaftspflegeabfälle, Nahrungs- und Küchenabfälle sowie Abfälle aus sonstigen Herkunftsbereichen, die mit den vorgenannten Abfällen vergleichbar sind. Sie stellen einen bedeutenden Teilstrom beim Siedlungsabfallaufkommen dar und sind aufgrund ihrer Zusammensetzung in besonderem Maße geeignet, nach entsprechender Behandlung Primärenergieträger zu substituieren. Hochwertige Verwertungsmaßnahmen stehen im Einklang mit der Abfallhierarchie und sind energie- und ressourceneffizient. Die aktuellsten Zahlen zum Aufkommen an Bioabfällen können den Landesabfallbilanzen Rheinland-Pfalz entnommen werden.

Die energetisch-stoffliche Nutzung von Bioabfällen ist der effizienteste Weg, um Biotonneninhalte und krautiges Material der Garten-, Park- und Landschaftspflegeabfälle in diesem Sinne zu verwerten. In einer Kaskadennutzung wird aus dem Material durch Vergärung zunächst ökologisch wertvolles Biogas gewonnen, das entweder aufbereitet und in das Erdgasnetz eingespeist, oder in Blockheizkraftwerken mit Kraft-Wärme-Kopplung zur Erzeugung von Strom und Wärme umweltfreundlich genutzt werden kann. In einem zweiten Schritt werden die Gärreste zu hochwertigen Komposten aufbereitet, die aufgrund ihres Humus- und Nährstoffgehaltes als Bodenverbesserungsmittel zum Beispiel in der Landwirtschaft und dem Weinbau eingesetzt werden können. Holzartige Bestandteile der  Garten-, Park- und Landschaftspflegeabfälle, die für Vergärungs- oder Kompostierungszwecke nicht geeignet sind, werden einer energetischen Verwertung zugeführt, zum Beispiel in Biomasseheizkraftwerken.

Unter Nachhaltigkeitsaspekten ist eine derartige Verfahrenskombination, bei der sowohl fossile Primärenergieträger als auch mineralische Dünger substituiert werden, erstrebenswert. Voraussetzung hierfür ist allerdings die getrennte Erfassung der Bioabfälle, die im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bunds für die entsorgungspflichtigen Körperschaften ab 1.1.2015 verpflichtend normiert ist.

Bioabfallverordnung (BioAbfV)

Klärschlämme aus kommunalen Kläranlagen enthalten viele wertvolle Pflanzennährstoffe, insbesondere Stickstoff und Phosphat sowie organische Substanz. Sie enthalten allerdings auch Schadstoffe, die im Verlauf der Abwasserreinigung dem Wasser entzogen werden und sich im Klärschlamm anreichern. Deshalb ist der Einsatz von Klärschlamm als Düngemittel in der Landwirtschaft nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Klärschlämme, die aufgrund ihrer Schadstoffbelastung für eine landwirtschaftliche Verwertung ungeeignet sind, sollen einer geeigneten Verbrennungsanlage zugeführt werden.

Die aktuellsten Zahlen zum rheinland-pfälzische Klärschlammaufkommen können den Landesabfallbilanzen Rheinland-Pfalz entnommen werden.
Aufgrund sich verändernder Rahmenbedingungen und der Absicht des Bundesgesetzgebers, die für eine stoffliche Verwertung des Klärschlammes zulässigen Grenzwerte zu senken, ist auf absehbare Zeit mit Einschränkungen dieses Verwertungsweges zu rechnen.  
Vor diesem Hintergrund stehen die Betreiber kommunaler Abwasserbehandlungsanlagen vor der Herausforderung, ihre Klärschlammverwertung mittelfristig neu aufzustellen nachhaltige, wirtschaftliche Alternativlösungen zu entwickeln und zu etablieren. Dabei kommt der Phosphorrückgewinnung eine hohe Bedeutung zu.
Rheinland-Pfalz unterstützt Kommunen bei der Entwicklung technologischer Lösungen einer effizienten Klärschlammverwertung. Insbesondere die Nutzung des Energiegehaltes des Klärschlamms, die Phosphorrückgewinnung und die Optimierung des Energiebedarfs bei der Klärschlammbehandlung sollen vorangebracht werden.   

Klärschlammverordnung (AbfKlärV)

Bau- und Abbruchabfälle stellen den mit Abstand größten Stoffstrom unter den Siedlungsabfällen dar. Die aktuellsten Zahlen zum über die örE entsorgten Abfallaufkommen können den Landesabfallbilanzen Rheinland-Pfalz entnommen werden. Allerdings handelt es sich hierbei nur um eine geringe Teilmenge des gesamten Aufkommens an Bau- und Abbruchabfällen. Der übrige Teil geht unmittelbar vom Abfallerzeuger an Recyclingunternehmen.
Insbesondere die mineralischen Fraktionen sind aufgrund ihrer Materialeigenschaften geeignet, in Recyclinganlagen aufbereitet und als Sekundärrohstoffe einer Verwertung zugeführt zu werden. Zur Förderung des Einsatzes von Recycling-Baustoffen und zur Schonung natürlicher Ressourcen wurde auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung (MWKEL) im Oktober 2012 die Vereinbarung "Bündnis Kreislaufwirtschaft auf dem Bau" getroffen. Hierin verpflichten sich die obersten Abfall , Bau- und Infrastrukturbehörden, die kommunalen Spitzenverbände sowie zahlreiche Verbände und Institutionen aus dem Umfeld der Bauwirtschaft zur Förderung der Kreislaufwirtschaft im Bausektor, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Bau- und Abbruchabfälle werden nach entsprechender Aufbereitung je nach Materialeigenschaft für Rekultivierungszwecke, Deponieabdeckungsmaßnahmen oder als Ersatzbaustoffe verwendet.

Die Entwicklung von Vermeidungs- und Verwertungsstrategien hat angesichts der Bedeutung dieses Massenstroms einen besonderen Stellenwert. Hinweise hierzu enthält der Leitfaden Bauabfälle, der vom Landesamt für Umwelt (LfU, ehemals Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz - LUWG) erarbeitet wurde.

Eine umfassende Übersicht über Entsorgungsmöglichkeiten mineralischer Bauabfälle ermöglicht die vom ifeu-Institut für das Land Rheinland-Pfalz erstellte Broschüre Stoffstrommanagement Bauabfall.

Anforderungen an die Verwertung von Böden und Bauabfällen außerhalb von Deponien sind in den Informationsblättern 24 "Anforderungendes § 12 BBodSchV an die Herstellung einer durchwurzelbaren Bodenschicht", 25 "Anforderungen an das Verfüllmaterial unterhalb einer durchwurzelbaren Bodenschicht bei bodenähnlichen Anwendungen" und 26 "Anforderungen an die Verwertung von Boden und Bauschutt bei technischen Bauwerken" der Altlastenexpertengruppe (ALEX) des Landesamtes für Umwelt (LfU, ehemals Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht Rheinland-Pfalz - LUWG) enthalten. In den vorgenannten Informationsblättern wird Bezug auf die LAGA-Mitteilung 20 (LAGA-M20) "Anforderungen an die stoffliche Verwertung von mineralischen Reststoffen/Abfällen - Technische Regeln" genommen - diese Mitteilung wird mit Vorbemerkungen und Hintergrundinformationen auf der LAGA-Homepage (LAGA-Mitteilung 20) bereitgestellt.

Weitere Informationen zum Thema Kreislaufwirtschaft auf dem Bau finden Sie auf den Serviceseiten des Bündnisses.

Die Einstufung von Abfällen nach ihrer Gefährlichkeit ist ein zentrales Element der Abfallwirtschaft. Sie hat unter anderem Auswirkungen auf die Nachweisführung und die Behandlung von Abfällen. In Rheinland-Pfalz unterliegen gefährliche Abfälle ("Sonderabfälle") der Andienungspflicht bei der Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM). Als gefährliche Abfälle gelten Abfälle aus gewerblichen oder sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen, die nach Art, Beschaffenheit oder Menge:

• in besonderem Maße eine Gefahr für die Gesundheit und/oder die Umwelt darstellen,
• explosiv oder brennbar sind,
• Erreger übertragbarer Krankheiten enthalten bzw. hervorbringen können.

Gefährliche Abfälle sind in der Abfallverzeichnis-Verordnung gesondert gekennzeichnet.

Die Sonderabfall-Management-Gesellschaft Rheinland- Pfalz mbH (SAM ) steht allen Abfallerzeugern und -entsorgern im Bundesland als kompe­tenter Ansprechpartner zum Vollzug des abfallrechtlichen Nachweisrechts zur Seite. Das schließt die Vorab- und Verbleibskontrolle bei gefährlichen Abfällen und das Notifizierungsverfahren bei grenzüberschreitender Abfallverbringung für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle ein.

Das rheinland-pfälzische Landesrecht eröffnet durch die An­dienungspflicht an die SAM die Möglichkeit, im Sinne eines vorbeugenden Umweltschutzes lenkend ins Entsorgungs­geschehen einzugreifen: Im Regelfall benötigen Sonderab­fallerzeuger vor Durchführung von Entsorgungsmaßnahmen eine Zuweisung der SAM. Die SAM finanziert sich durch aufwandsbezogene Gebühren (Verursacherprinzip).

Die aktuellsten Zahlen zum Aufkommen an Sonderabfällen können den Landesabfallbilanzen Rheinland-Pfalz entnommen werden. Nicht andienungspflichtig sind insbesondere firmenintern entsorgte Abfälle, Entsorgungs­vorgänge im Rahmen der "Freiwilligen Rücknahme", von der Andienungspflicht freigestellte Abfälle sowie ehemalige Reststoffe und ehemals nicht andienungspflichtige Abfälle (z. B. Altöle, Elektroschrott, Altfahrzeuge und Bleibatterien).

Sonderabfall-Management-Gesellschaft mbH (SAM)