Abteilungen und ihre Aufgaben

Von A wie Artenschutz über L wie Luftreinhaltung bis Z wie Zahlungsmanagement im ÖPNV reicht das breite Aufgabenspektrum im rheinland-pfälzischen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Unter der Leitung von Klimaschutzministerin Katrin Eder und den beiden Staatssekretären Dr. Erwin Manz und Michael Hauer kümmern sich rund 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ministerbüro, acht Abteilungen sowie der Stabsstelle Projekte und der Landeszentrale für Umweltaufklärung um diese zentralen Aufgaben.

Organigramm 
Stand: 01.02.2024

Leitung: Giuseppe Lipani 

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Das Ministerbüro unterstützt die Hausspitze des Klimaschutzministeriums bei der Steuerung und Organisation ihrer Aufgaben.

Das Parlaments- und Kabinettsreferat pflegt den Kontakt zum Parlament, koordiniert die Vorbereitungen zu Kabinetts-Sitzungen, steuert und beantwortet parlamentarische Anfragen und entwickelt die Grundsätze der Politik des Hauses mit.

Das Referat für Bundesangelegenheiten bereitet inhaltlich die Sitzungen der Fachausschüsse des Bundesrates vor und ist die Vertretung des Hauses in den Ausschüssen des Bundesrates insbesondere für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit und für Verkehr. Auch kümmern sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um die Ressortkoordinierung zur Vorbereitung der Stimmabgabe des Landes im Bundesratsplenum sowie die Koordinierung von Bund-Länder Themen des Hauses. In ihre Zuständig fällt außerdem die Vorbereitung der Themen folgender Fachministerkonferenzen: Umweltministerkonferenz, Energieministerkonferenz; Verkehrsministerkonferenz, Agrarministerkonferenz und Verbraucherschutzministerkonferenz.

Das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ist Ansprechpartner für alle Medien. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beantworten Presseanfragen, bereiten Pressekonferenzen und Interviews vor. Auch die Beobachtung der aktuellen Berichterstattung und die Identifizierung von Themen, die für das MKUEM von Bedeutung sind, übernimmt das Presseteam. Zudem verantwortet das Referat den Online-Auftritt inklusive Social Media für das Ministerium. Das Team erstellt Broschüren und andere Materialien der Öffentlichkeitsarbeit.

Leitung: Michael Groß

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Die Stabsstelle Projekte | Projektmanagement | Klimaneutrales Rheinland-Pfalz koordiniert und steuert landesweit bedeutsame Projekte.
 
Derzeit sind dies unter anderem Projekte, die zur Erreichung des Ziels „Klimaneutrales Rheinland-Pfalz zwischen 2035 und 2040“ beitragen. Wichtige Teilvorhaben sind beispielsweise der Kommunale Klimapakt, die Etablierung eines landesweiten Klimaschutzcontrollings, der Aufbau einer zentralen Förderplattform sowie die Klimaneutrale Landesverwaltung.

Die Stabsstelle koordiniert dabei zwei ressortübergreifende Gremien zur Umsetzung des Regierungsschwerpunkts „Klimaneutrales Rheinland-Pfalz“. Zum einen die Lenkungsgruppe der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre aller Ressorts und zum anderen die ressortübergreifende Projektgruppe auf Arbeitsebene. 

Ein zweiter Schwerpunkt der Stabsstelle ist die Realisierung des Online-Zugangsgesetztes (OZG). Hier leitet und koordiniert die Stabsstelle seit März 2021 abteilungsübergreifend die Projekte mit dem Schwerpunkt der „OZG-Nachnutzung“ und ist für diesen Bereich Ressortansprechpartner auf Landesebene.

Abteilungsleiterin: Heike Gorißen-Syrbe

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Die Zentralabteilung übernimmt viele Serviceaufgaben für das Ministerium und die nachgeordneten Behörden. Wir unterstützen die Fachabteilungen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben, wie der Gewinnung des Personals, der Betreuung von Auszubildenden und der Personalentwicklung. Wir sind auch für die Umsetzung des Dienst- und Tarifrechts zuständig.
Das Gesundheitsmanagement ist uns ein Anliegen sowohl in Form von allgemeine Angeboten als auch in Einzelgesprächen.
Wir sind verantwortlich für den Betrieb der Infrastruktur angefangen bei den innerbetrieblichen organisatorischen Abläufen, der Büroausstattung, dem Dienstreise- und Fuhrparkmanagement über das Gebäudemanagement bis zur IT-Infrastruktur. 
Wir kümmern uns um die allgemeinen Aufgaben des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens für den Zuständigkeitsbereich des Ministeriums. Dort werden der Haushalts- und Finanzplan aufgestellt und die Mittel bewirtschaftet.
Zu unseren Aufgaben gehört auch die Unterstützung bei der Behördenorganisation, bei fachübergreifenden rechtlichen Fragen z. B. zur Vergabe von Aufträgen, zum Datenschutz zum Transparenzgesetz Informationssicherheit sowie bei der Konzeption und Organisation von Veranstaltungen des Hauses sowie das Krisenmanagement unter dem organisatorischen Aspekt.

Abteilungsleiterin: Vera Schmidt

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Die Abteilung Naturschutz und nachhaltige Entwicklung kümmert sich im Schwerpunkt um den Erhalt der Artenvielfalt in Rheinland-Pfalz und die Bildung für nachhaltige Entwicklung. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum natürlichen Klimaschutz.

Neben dem nationalen und internationalen Arten-, Biotop- und Gebietsschutz, setzen wir auf die nachhaltige Nutzung der Kulturlandschaft. Basierend auf Naturschutzfachdaten erarbeiten wir die strategischen Leitlinien zum Erhalt der Biodiversität auf Landesebene und schaffen die arten- und naturschutzrechtlichen Rahmenbedingungen zum Schutz der Natur. Wir sind zuständig für die vorsorgeorientierte Landschaftsplanung und den Schutz der Natur vor Eingriffen. Wir arbeiten im Dialog mit den Landnutzern an Kooperationen und stellen Förderinstrumente zur Extensivierung der Nutzung bereit. Ebenso fördern wir Arten- und Naturschutzprojekte und die Naturschutzarbeit des ehrenamtlichen Naturschutzes.

Abteilungsleiter: Andreas Christ

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Angesichts des weiter voranschreitenden Klimawandels und seiner immer deutlicher spürbaren Folgen gehören die Vorsorge vor Hochwasser und Starkregenereignissen zu den zentralen Aufgaben der Abteilung Wasserwirtschaft. 
Weitere wichtige Bereiche sind der Erhalt und die Verbesserung des Lebensraums Wasser, die Gewässerökologie und die Fischerei sowie der Umgang mit wassergefährdenden Stoffen.
Hinzu kommen die Arbeitsfelder Wasserversorgung und damit der Grundwasserschutz sowie die Abwasserbeseitigung. Zuständig sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung außerdem für die Bereiche Wasser- Fischerei- und fachübergreifendes Umweltrecht, für Förderungen, unterschiedliche Auskunftssysteme und die Umweltbildung.

Abteilungsleiterin: Kerstin Ramm

Kontakt über das Vorzimmer - Telefon: 06131 16-5967

Zu den reichhaltigen Aufgaben der Abteilung zählen der Tierschutz, die Tiergesundheit und der Bereich Tierseuchen.
Weitere wichtige Felder sind die Ernährungsberatung und Ernährungsbildung. Hinzu kommen das Krisenmanagement im Tierseuchen-, Lebensmittel- und Bedarfsgegenständebereich sowie die Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung und der Bereich Ausfuhr von Lebensmitteln.
Ein weiterer zentraler Aufgabenschwerpunkt ist der ökologische Land- und Weinbau und die regionale Vermarktung.
 

Abteilungsleiter: Dr. Jens Jacob

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Der Wald mit all seinen Leistungen ist wichtige Lebensgrundlage der Menschen. Rheinland-Pfalz ist reich an Wald. Landesforsten, die zuständige Landesverwaltung, trägt Verantwortung für Wald und Forstwirtschaft in Rheinland-Pfalz. Die Forstabteilung leitet diesen Landesbetrieb.

Sie engagiert sich für den Erhalt der Wälder und ihre klimaresiliente, naturnahe Entwicklung sowie für die Ansprüche der Waldbesitzenden und Waldnutzenden in Rheinland-Pfalz. Ziel ist ein höchstmöglicher gesellschaftlicher Gesamtnutzen.
 
Hierzu bearbeitet sie Fragen nationaler und internationaler Waldpolitik und –gesetzgebung, wissenschaftsbasierter und naturnaher Waldbewirtschaftung, der Biodiversität, des Wildmanagements und des Naturschutzes, des Klimaschutzes durch erneuerbare Werkstoffe und Energieträger, der Förderung der Forstwirtschaft, der Waldkommunikation und Waldpädagogik. Sie nimmt die Aufgaben der obersten Forst- und Jagdbehörde wahr.

Abteilungsleitung: Ingrid Schüttler 

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Die Aufgabenschwerpunkte der Fachabteilung reichen von der Anlagensicherheit über Atomkraft, Biostoffe, Chemikaliensicherheit und der Gewerbeaufsicht bis hin zur Gentechnik und dem gesundheitlichen Umweltschutz. Hinzu kommen die Bereiche Giftinformation, Immissionsschutz und die Überwachung von Industrieanlagen. Weitere Bereiche sind der Strahlenschutz, der radiologischer Notfallschutz, Luftreinhaltung, Lärm und schließlich die Produktsicherheit.

Abteilungsleiter: Dr. Wolfgang Eberle

Kontakt über das Vorzimmer - Telefon: 06131 16-2664

Die zentralen Aufgaben  der Fachabteilung lassen sich zusammenfassen unter der Leitlinie "Abfälle vermeiden, natürliche Vorkommen schonen und den Boden schützen". 

Im Bereich der Kreislaufwirtschaft und dem produktionsintegrierte Umweltschutz verfolgt das Ministerium das Ziel, die Abfallwirtschaft zu einer umweltverträglichen Kreislaufwirtschaft weiter zu entwickeln. Im Rahmen einer Kreislaufwirtschaft nimmt die Rückgewinnung von Rohstoffen aus Abfällen selbstverständlich eine zentrale Rolle ein. Abfälle werden also verstärkt als Rohstoff- und Energiequelle genutzt. Durch die Förderung des Produktionsintegrierten Umweltschutzes (PIUS) sollen Unternehmen dabei unterstützt werden, mit natürlichen Vorkommen (Material und Energie) nachhaltig umzugehen. Abfall, Abwasser und Emissionen sollen vermieden werden. Durch diese Maßnahmen können Unternehmen von Kosteneinsparungen und wir alle von Umweltentlastungen profitieren.

Aufgabe des Bodenschutzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu erhalten und durch Sanierung von Bodenbelastungen mögliche Gefährdungen für Menschen und Umwelt abzuwenden. Die Reduzierung des Flächenverbrauchs, die Wiedernutzung von Brachflächen und der Erhalt wertvoller Böden sind daher wichtige Zukunftsthemen.

Abteilungsleiter:  Ingmar Streese

Kontakt über das Vorzimmer - Telefon: 06131 16-4603

Die Fachabteilung beschäftigt sich mit Grundsatzfragen zum Klimaschutz, der Energiepolitik, der Mobilität und nachhaltigem Wirtschaften.

Zu den Aufgabenfeldern im Bereich des Klimaschutzes gehören kommunale Klimaschutz, Kommunaler Klimapakt, Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation; Klimaneutrale Landesverwaltung; Klimawandelanpassung.

Schwerpunkte beim Thema Erneuerbare Energien sind die Energieeffizienz, die Energieberatung, die Wärmewende sowie die Bereiche Photovoltaik, Windenergie, Bioenergie, Wasserstoff, Geothermie, Kraft-Wärme-Kopplung, Netze, Lastmanagement und Speicher.

Im Bereich der Mobilität geht es das Nahverkehrsgesetz, den Landesnahverkehrsplan, die ÖPNV-Finanzierung und Förderung, die Verkehrsplanung und Infrastruktur sowie die multimodale Mobilität, neue Mobilitätsformen, Tarife, das Personenbeförderungsrecht, die Zusammenarbeit mit Zweckverbänden und Verkehrsverbünden, um Vergaben und die Aufsicht beim ÖPNV und SPNV. 

Hinzu kommen die Aufgabenfelder Umweltwirtschaft, Bioökonomie und Ecoliance.

Leitung: Roland Horne

Kontakt über die Telefonnummer 06131 - 16-4433

Die Landeszentrale für Umweltaufklärung Rheinland-Pfalz (LZU) ist eine Einrichtung des Landes Rheinland-Pfalz und untersteht unmittelbar der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Katrin Eder.
Die LZU leistet Bildungsarbeit für eine nachhaltige Entwicklung und unterstützt und entwickelt in Zusammenarbeit mit Kooperationspartner*innen Pilotprojekte, Aktionen, Veröffentlichungen sowie Ansprache- und Aktionsformen der Umweltbildung/BNE im Land.