Eingriff und Kompensation

 Nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sind Eingriffe in Natur und Landschaft Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen, die die Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich oder nachhaltig beeinträchtigen können. Hierzu zählen der Bau von Straßen, Wegen, Eisenbahnlinien und Gebäuden, der Ausbau von Gewässern, die Rodung von Wald, die Beseitigung von Bäumen, Hecken und Tümpeln, Abgrabungen oder Aufschüttungen und der Abbau von Kies, Sand, Ton oder Gestein.
Vermeidbare Beeinträchtigungen sind zu unterlassen. Unvermeidbare Beeinträchtigungen sind durch Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Sofern Beeinträchtigungen weder vermeidbar noch kompensierbar sind und der Eingriff dennoch zugelassen oder durchgeführt werden darf, ist eine Ersatzzahlung durch den Eingriffsverursacher zu leisten. Die vereinnahmten Gelder aus Ersatzzahlung sind zweckgebunden für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu verwenden.

Das Landesnaturschutzgesetz (LNatschG) vom Oktober 2015 sieht eine Bündelung der Kompensationsmaßnahmen und der Maßnahmen aus Ersatzzahlungen in bestimmte Räume vor, z.B. auf die dafür vorgesehenen Flächen in Landschaftsplänen. Es setzt verstärkt auf den Ausgleich und Ersatz von Eingriffen durch Bewirtschafts- und Pflegemaßnahmen zur dauerhaften Aufwertung des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes (auch „produktionsintegrierte Maßnahmen - PIK“) sowie auf den Schutz von ökologisch wertvollem Grünland. Das Verfahren zur Einrichtung und Anwendung von vorgezogenen Kompensationsmaßnahmen (Anlage und Abbuchung von Ökokonten) ist geregelt, damit der Naturhaushalt gestärkt und ein neuer Lebensraum geschaffen wird, bevor ein anderer verlorengeht. Die Aufgabe der Verwaltung und Verwendung von Ersatzzahlungen ist auf die Stiftung Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz (SNU) übertragen worden.

Näheres zum Vollzug der Eingriffsregelung regeln die Landesverordnung über die Kompensation von Eingriffen in Natur und Landschaft (Landeskompensationsverordnung - LKompVO) vom Juni 2018 und der ergänzende Praxisleitfaden zur Ermittlung des Kompensationsbedarfs in Rheinland-Pfalz, der seit 2021 verbindlich anzuwenden ist. Zur Unterstützung der Berechnung der Biotopwertpunkte im Rahmen der integrierten Biotopbewertung gemäß Punkt 4.2 des Praxisleitfadens steht ein webbasierter Kalkulator zur Berechnung von Kompensationsbedarf und Kompensationswert in der integrierten Biotopbewertung zur Verfügung (BWKalk).

Näheres zum Vollzug des landesweiten Kompensationsverzeichnisses, das die Kompensationsmaßnahmen und die Maßnahmen aus Ersatzzahlungen sowie die dafür in Anspruch genommenen Flächen erfasst, regelt die Landeskompensationsverzeichnisverordnung (LKompVzVO).

Die Vorgaben der LKompVzVO werden durch die webbasierte Fachanwendung KSP (Kompensationsverzeichnis Service Portal) umgesetzt.  Das KSP dient der Erfassung von Eingriffs- und Kompensationsflächen sowie von Ökokonten und wurde im November 2022 in einer neuen, verbesserten Version zur Verfügung gestellt. Die Eingabe relevanter Daten, ob händisch oder automatisiert mittels der bereitstehenden Schnittstelle, liegt in der Verantwortung der verfahrensführenden Behörden bzw. der Träger der Bauleitplanung. Die Aufgabe kann auf die Eingriffsverursacher übertragen bzw. an Planungsbüros vergeben werden.
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Das Handbuch, Video Tutorials und Schulungstermine finden sie hier.