Pressemitteilungen

„Der Ausbau des Rheinhauptdeiches in Leimersheim, Hördt und Sondernheim ist ein Meilenstein im Hochwasserschutz“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute zur offiziellen Einweihung nach drei Jahren Bauzeit.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Dienstag in Mainz die Pläne des Landes zum Gewässerschutz vorgestellt. „Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel, das wir auch für die nachfolgenden Generationen schützen müssen“, sagte Höfken bei der Veranstaltung „Lebendige Gewässer“.

Der Spielraum der Kommunen in Rheinland-Pfalz zur Anordnung von Tempo 30 für einen verbesserten Lärmschutz an Hauptverkehrsstraßen wird klarer geregelt. Dies teilten Umweltstaatssekretär Thomas Griese und Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern am Montag bei der vierten Sitzung des Runden Tischs Lärms in Mainz mit.

Angesichts der aktuellen Agrarkrise hat die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin auf die Marktchancen einer umwelt- und tiergerechten landwirtschaftliche Produktion hingewiesen.

„Die rheinland-pfälzischen Winzer und der Landesstand repräsentieren das Weinland Nummer 1 auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin eindrucksvoll im neuen WeinWerk.“ Dieses Fazit zog die rheinland-pfälzische Weinbauministerin Ulrike Höfken nach ihrem Messerundgang.

Auf Antrag von Rheinland-Pfalz und den anderen grün mitregierten Länder hat die Amtschefkonferenz (ACK) der Agrarministerien die Bundesregierung erneut aufgefordert, die Mengenrabattierung bei der Abgabe von Antibiotika für Tierärzte zu verbieten. „Diese Rabatte für Tierärzte sind ein Anreiz zum Antibiotikamissbrauch in der Tierhaltung“, erklärte der rheinland-pfälzische Umweltstaatssekretär Thomas Griese zum Start der Internationalen…

Umweltministerin Ulrike Höfken hat die Vorwürfe des Landesrechnungshofes heute noch einmal deutlich zurück gewiesen und sich dabei vor die Handhabung der Ersatzzahlungen durch die Kommunen gestellt: „Die Landkreise haben rechtmäßig gehandelt.

Landwirte in Rheinland-Pfalz dürfen Zwischenfrüchte künftig bereits ab dem 15. Januar einarbeiten. Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken teilte am Dienstag mit, dass eine entsprechende Landesverordnung erlassen werde. „Damit ermöglichen wir den Landwirten eine frühzeitige Aussaat auf Feldern, die erstmals im Rahmen des Greenings im vergangenen Jahr mit Zwischenfrüchten eingesät wurden“, erklärte Höfken.

Beim Pfälzischen Weinbautag in Neustadt hat Weinbauministerin Ulrike Höfken hervorgehoben, dass die Weinbaubetriebe zum Jahreswechsel erstmals eine Flächenprämie von der Europäischen Union erhalten haben. „Unsere Winzerinnen und Winzer in Rheinland-Pfalz erhalten auf diesem Weg jährlich insgesamt rund 18 Millionen Euro zusätzlich“, sagte Höfken am Dienstag.

Weinbauministerin Ulrike Höfken hat die Kritik des Landesrechnungshofs an der Staatlichen Weinbaudomäne in Trier-Avelsbach zurückgewiesen. Die Weinbaudomäne habe seit der Agrarverwaltungsreform im Jahr 2003, der Ausgliederung des Versuchswesens nach Bernkastel-Kues und der Umstellung auf einen reinen Wirtschaftsbetrieb zum Jahresbeginn 2011 jedes Jahr Verluste eingefahren.