Umweltministerin Ulrike Höfken wird sich am Mittwoch mit Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) treffen, um über das weitere Vorgehen bei der Verpachtung des Arius-Bunkers in Ruppertsweiler zu sprechen. Das Land hatte den Pachtvertrag mit der Silicon Wasgau Ende Januar fristlos gekündigt, da keine Pachtzahlungen eingegangen waren. „Wir haben jetzt die Chance, die Verpachtung neu anzugehen, dies wollen wir in enger Abstimmung mit den betroffenen Kommunen tun“, so Höfken.
Die Silicon Wasgau wollte in dem stillgelegten Natobunker ein Rechenzentrum einrichten. Den Pachtvertag mit dem Investor hatte Landesforsten am 4. Oktober 2013 geschlossen. „Wir mussten diesen Weg gehen, da es eine rechtliche Bindung aufgrund der bisherigen Verhandlungsführung sowie vorvertraglicher Regelungen gab und wir Schadensersatzzahlungen auf Kosten der Steuerzahler ausschließen wollten“, erklärte Höfken. Die Verhandlungen zwischen Landesforsten und der Vorgänger-Firma von Silicon Wasgau seien bereits seit 2009 gelaufen. Die Komplikationen, die letztlich zum vorläufigen Scheitern des Projekts führten, seien im Wesentlichen durch die firmeninternen Streitigkeiten und den Wechsel in der Geschäftsführung des Investors im Jahr 2012 entstanden.
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