Pressemitteilungen

Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat in seiner ersten Regierungserklärung am 18. September 2024 ein kommunales Förderprogramm in Umfang von 200 Millionen Euro für Kommunen angekündigt, die mit schwierigeren Rahmenbedingungen umgehen müssen als die meisten Kommunen in Rheinland-Pfalz. Ziel des Programmes ist, die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse zu fördern und nachhaltig zu stärken. Heute hat das Parlament den Gesetzentwurf…

Geflügelpest: Umweltministerium appelliert an Geflügelhaltende, Biosicherheitsmaßnahmen einzuhalten und wachsam zu sein

Bilanz: 140 Projekte zur Förderung der Biodiversität im Rahmen der Aktion Grün des Umweltministeriums abgeschlossen – 40 weitere in der Umsetzung

Klimaschutzministerin präsentiert Schwerpunkte des MKUEM im Doppelhaushalt 2025/2026

Geflügelhalterinnen und -halter unterliegen dann gesetzlicher Melde- und Beitragspflicht – Rücklagen für Entschädigungen und Beihilfen im Seuchenfall werden gebildet

Schwein stammt nach derzeitiger Erkenntnis aus bestehenden ASP-Restriktionszonen – Von der Einrichtung von Sperrzonen um den Fundort wird abgesehen

Dreiklang aus Klimaschutz, Klimawandelfolgenanpassung und Naturschutz soll als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert werden / Hochwasserschutz soll als Projekt von „überragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft werden, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen

Rheinland-Pfalz reicht im Bundesrat Antrag zur Änderung des Sprengstoffrechts ein

Umweltministerium informiert über aktuelles Seuchengeschehen / Zäune entlang von Autobahnen werden errichtet

Umweltstaatssekretär Dr. Erwin Manz informiert über aktuelles Seuchengeschehen / Zäune entlang von Autobahnen werden errichtet, weiterhin Drohnen und Kadaverspürhunde im Einsatz