Katrin Eder: „Kommunen wollen Klimaschutz“

„Der Klimawandel ist längst keine abstrakte Bedrohung mehr, sondern eine Realität, die wir in unserem Alltag immer deutlicher spüren – sei es durch Starkregenereignisse, durch Hitzesommer, oder die Herausforderungen einer nachhaltigen Energieversorgung. Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die nur gelingt, wenn wir alle Verantwortung übernehmen. Gerade die Kommunen spielen dabei eine Schlüsselrolle. Sie sind die Orte, an denen Klimaschutz sichtbar wird, an denen Menschen erleben, wie sich Maßnahmen auf ihr direktes Umfeld auswirken. Dies vor Augen haben wir mit dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation, kurz KIPKI, ein Programm geschaffen, das den Kommunen unkompliziert Mittel zur Verfügung stellt, damit sie selbst entscheiden können, welche Maßnahmen vor Ort sinnvoll und wirksam sind. Die mit KIPKI-Mitteln angeschafften neuen Elektro-Fahrzeuge der Mainzer Entsorgungsbetriebe sind ein leuchtendes Beispiel dafür, wie wirkungsvoll gezielte Fördermittel eingesetzt werden können, um ökologische Verantwortung und leistungsfähige kommunale Daseinsvorsorge miteinander zu verbinden“, sagte Klimaschutzministerin Katrin Eder heute in Mainz. Dort besichtigte sie gemeinsam mit Umweltdezernentin Janina Steinkrüger, Fördermitteldezernent Karsten Lange, Werkleiterin der Stadtreinigung Tanja Perius-Siegl und den Vorständen der Kommunalen Abfallwirtschaft (KAW) Olaf Backhaus und Bernhard Eck die neuen zehn Kolonnenwagen und sechs Abfallsammelfahrzeuge mit Elektroantrieb der Mainzer Entsorgungsbetriebe. Diese ersetzen die bisherig eingesetzten Nutzfahrzeuge mit Dieselmotoren. Der Austausch führt zu einer prognostizierten CO2-Einsparung von jährlich rund 165 Tonnen. Die Anschaffung der Fahrzeuge wurde mittels KIPKI mit rund 4,6 Millionen Euro finanziert.

„Der klimafreundliche Umbau unseres Fuhrparks ist ein zentraler Baustein für mehr Lebensqualität in Mainz. Mit den neuen Elektrofahrzeugen reduzieren wir Emissionen und Lärm genau dort, wo viele Menschen leben und arbeiten“, sagte Umweltdezernentin Janina Steinkrüger. „Das ist praktischer Klimaschutz, der im Alltag spürbar wird: für die Bürgerinnen und Bürger ebenso wie für unsere Mitarbeitenden bei den Entsorgungsbetrieben.“

„KIPKI zeigt eindrucksvoll, wie wirkungsvoll eine unbürokratische Förderung sein kann. Die rund 4,6 Millionen Euro ermöglichen es der Stadt Mainz, gezielt in zukunftsfähige und wirtschaftliche Lösungen zu investieren“, sagte Fördermitteldezernent Karsten Lange. „Dass wir damit nicht nur CO₂ einsparen, sondern auch langfristig Betriebskosten senken und unsere kommunale Infrastruktur stärken, ist ein echter Gewinn für die Stadt.“
„Die neuen Elektrofahrzeuge bringen spürbare Verbesserungen für unsere Beschäftigten im täglichen Einsatz. Weniger Lärm, kein Abgasgeruch und ein ruhigeres Fahrverhalten machen die Arbeit angenehmer und gesünder“, sagte Werkleiterin der Stadtreinigung Tanja Perius-Siegl. „Gleichzeitig zeigen wir damit, dass moderne Stadtreinigung auch bedeutet, Verantwortung für gute Arbeitsbedingungen und für den Klimaschutz zu übernehmen.“

„Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten jeden Tag einen wichtigen Beitrag für die Stadt. Mit der Umstellung auf Elektrofahrzeuge investieren wir bewusst in Technik, die ihre Arbeit erleichtert und sicherer macht. KIPKI hilft uns dabei, Klimaschutz und gute Arbeitsbedingungen miteinander zu verbinden und das ganz konkret im Arbeitsalltag unserer Teams“, sagten die KAW-Vorstände Olaf Backhaus und Bernhard Eck.
„Durch die Förderung über KIPKI unterstützen wir die Stadt Mainz und ihre Entsorgungsbetriebe darin, ihre Flotte nachhaltig umzugestalten. Der Einsatz dieser E-Abfallsammelfahrzeuge ist gezielt für den innerstädtischen Bereich geplant – ein Areal mit hoher Verkehrs- und Umweltbelastung. Weniger Lärm für Bürgerinnen und Bürger, weniger Emissionen für die Umwelt – das ist gelebter Klimaschutz vor Ort. Diese Fahrzeuge sind ein sichtbares Zeichen, dass Abfallwirtschaft modern, effizient und zukunftsfähig ist“, betonte Katrin Eder die Bedeutung der Fördermaßnahme.

Erfolgsprogramm KIPKI

Alle 194 berechtigten Kommunen in Rheinland-Pfalz hätten über die Online-Plattform KIPKI-Anträge gestellt. Sämtliche Anträge mit rund 1.300 Teilprojekten seien bewilligt, die Projektumsetzung in den Kommunen begonnen worden. Allein diese Zahlen zeigten eindrucksvoll den großen Erfolg des Kommunalen Investitionsprogramms, so Katrin Eder. Ohne komplizierte Antragsverfahren habe die Landesregierung ein Förderprogramm geschaffen, das ein Gesamtvolumen von 250 Millionen Euro umfasst. Eine weitere Besonderheit bei KIPKI sei, so die Ministerin weiter, dass ein Eigenanteil der Kommunen nicht nötig sei. „Dadurch konnten auch bei weniger gut gefüllten Gemeindekassen Projekte umgesetzt werden. Denn oft scheitert es bei Förderungen am Eigenanteil. Wir haben die Grundlage geschaffen, dass Klimaschutz nicht durch Bürokratie verhindert wird, sondern schnell und praxisnah umgesetzt werden kann. Eine Vielzahl an Kommunen investiert zusätzlich zu den Fördergeldern eigene Mittel. Allein die Stadt Mainz investiert zusätzlich zu Ihren rund 9,5 Millionen Euro KIPKI-Mitteln weitere 5,1 Millionen Euro. Landesweit kommen zu den 180 Millionen Euro KIPKI-Mitteln des Zuweisungsverfahrens weitere 80 Millionen Euro hinzu, die die Kommunen in Eigenleistung finanzieren. So entfaltet KIPKI eine große Hebelwirkung und es zeigt sich: Kommunen wollen Klimaschutz. Klimaschutz ist machbar, er ist konkret, er ist vor Ort sichtbar und damit ein weiteres Plus in Sachen CO2-Einsparung“, so die Bilanz der Klimaschutzministerin.

50.000 Euro Förderbescheid für Machbarkeitsstudie

Am Rande ihres Besichtigungstermins übergab Umweltministerin Katrin Eder an den KAW-Vorstand auch einen Förderbescheid über 50.250 Euro für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie. Mit dieser soll festgestellt werden, ob die Biomasseanlage in Essenheim nach der Aufgabe durch den bisherigen Betreiber ab 2028 im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit von der KAW und dem Landkreis Bad Kreuznach gemeinsam betrieben und genutzt werden kann.