Ministerin Katrin Eder: „Die Mobilität der Zukunft ist eine klimafreundliche Mobilität“

Der Name ist Programm: Unter dem Leitmotiv „Weichen stellen – Perspektiven für die Mobilität im Zeitenwandel“ hat der dreitägige 15. Deutsche Nahverkehrstag in Koblenz begonnen. Hunderte von Expertinnen und Experten sowie Interessierte aus allen Bereichen der Mobilität haben sich angemeldet, um unter Dutzenden von Foren, Vorträgen, Veranstaltungen und Messeständen auszuwählen. Die Themenpalette reicht von Chancen und Risiken von On-Demand-Verkehren, Strategien zur Bewältigung des Fachkräftemangels, autonomem Fahren, vernetzten Mobilitätskonzepten im ländlichen Raum bis hin zur Zukunft des Deutschlandtickets. Im Fokus stehen zudem aktuelle Weichenstellungen in der Mobilitätspolitik, die unter anderem aufgrund gestiegener Personal- und Energiekosten sowie der Kostensteigerungen im Infrastrukturbereich vor großen Herausforderungen steht. 

Mobilitätsministerin Katrin Eder, die als Vorsitzende der Umweltministerkonferenz amtiert, zeigte in ihrer Grundsatzrede auf, wie wichtig die Mobilitätswende für eine wirksame Reduktion von schädlichen Treibhausgasen ist: „Um unsere Klimaziele noch zu erreichen, müssen wir in Deutschland bis zum Jahr 2030 eine Lücke von 194 Millionen Tonnen an Treibhausgasen schließen. Hierbei ist der Verkehr das große Sorgenkind. Denn allein im Verkehrsbereich werden die festgelegten Emissionsziele für die einzelnen Jahre bis 2030 insgesamt um 187 Millionen Tonnen Treibhausgase überschritten“, so die Klimaschutzministerin. Laut aktuellen Prognosen des Umweltbundesamts wird bis zum Jahr 2030 eine Tonne an Treibhausgasüberschuss im Emissionshandel durchschnittlich circa 100 Euro kosten. „Bei 187 Millionen Tonnen wären das 18,7 Milliarden Euro, die die Bundesrepublik zahlen müsste“, zeigte Ministerin Eder an einem Beispiel auf, dass die angestrebte Mobilitätswende nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch sinnvoll ist. 

Katrin Eder betonte, dass in Rheinland-Pfalz längst ein Umdenken begonnen hat: „2022 wurde zum zweiten Mal in Folge mehr Geld für den Bahnverkehr als in den Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen gesteckt.“ Die Ministerin sieht aber auch bundesweit wichtige Signale: „Dass mit der Lkw-Maut Einnahmen aus dem Straßenbereich in die Schiene fließen, ist ein Novum. Diesen Weg müssen wir konsequent weitergehen.“ 

Wie stark in Rheinland-Pfalz in den ÖPNV investiert wurde, lässt sich an wenigen Kennziffern ablesen. „Die Zugkilometer sind von 38 Millionen Kilometern im Jahr 2018 auf über 42 Millionen Zugkilometer in diesem Jahr angewachsen. Die Anzahl der Kilometer bei den vom Land finanzierten regionalen Buslinien ist sogar von einer Million Kilometern im Jahr 2016 auf über 33 Millionen Kilometer in diesem Jahr gestiegen“, zeigte Mobilitätsministerin Katrin Eder auf.

„Aufgrund stark steigender Kosten in der gesamten Branche und der nicht auskömmlichen Regionalisierungsmittel ist ein weiterer Angebotsausbau schwer umsetzbar. Hier müssen wir gut und klug priorisieren. Zunächst gilt es, Lösungswege zu finden, um den Status Quo aufrechterhalten zu können. Ein attraktives Angebot ist und bleibt trotz der aktuellen Herausforderungen ein Schlüsselfaktor, um die Bürgerinnen und Bürger vom Nahverkehr zu überzeugen“, so die Ministerin. 
Die Ministerin richtete den Blick nach vorne. Im Bus- und Schienenverkehr sollen umweltfreundliche Antriebe gefördert werden – dazu zählt die Umstellung von Diesel- auf Elektrozüge. Der Ausbau barrierefreier Bahnhöfe und Bushaltestellen geht weiter. Derzeit laufen die Nutzen-Kosten-Untersuchungen für die zwölf Bahnstrecken, um dann perspektivisch entscheiden zu können, wo eine Reaktivierung sinnvoll und am Ende auch finanzierbar ist.

„Es bewegt sich etwas in Rheinland-Pfalz. Und das unter schwierigen Rahmenbedingungen“, betonte Ministerin Eder. „Der Deutsche Nahverkehrstag mit erstmals über 800 angemeldeten Gästen bietet die Chance, jenseits vom Tagessgeschäft nach tragfähigen Lösungen zu suchen.“