Der Bundesrat wird am morgigen Freitag unter anderem über ein Verbot der Haltung bestimmter Wildtiere in Zirkusunternehmen abstimmen. Insbesondere Elefanten, Affen und Großbären sollen künftig nicht mehr in Zirkusunternehmen gehalten werden dürfen, da eine artgerechte Haltung dieser Wildtiere in Zirkusunternehmen nicht möglich ist. Bei den genannten Arten können die Verhaltensansprüche in einem reisenden Zirkus schon im Grundsatz nicht erfüllt werden, denn sie verbringen einen Großteil ihres Lebens im Transportwagen. Die Zeit für freie, selbstbestimmte Bewegung ist stark beschränkt. Diese Lebenssituation der Tiere führt oft zu Verhaltensstörungen und Erkrankungen. Aus diesem Grund hatte der Bundesrat bereits im Jahr 2003 die Bundesregierung aufgefordert, die sogenannte Verordnungsermächtigung im Tierschutzgesetz auszuschöpfen. Die Bundesregierung hat dieses bislang abgelehnt.
Höfken betonte: „Die Bundesregierung ist gefordert, hier endlich im Sinne einer Stärkung des Tierschutzes tätig zu werden. Das zögerliche Handeln der Bundesregierung bei Tierschutzthemen ist absolut inakzeptabel. Das gilt auch für Themen wie das Verbot des Schenkelbrandes bei Pferden, die Begrenzung der Transportzeiten für Schlachttiere auf EU-Ebene oder das Verbot der Käfighaltung von Legehennen. Tiere sind Mitgeschöpfe, für die wir Verantwortung tragen. Ihr Wohl muss vor wirtschaftlichen Interessen stehen.“
Tierschutz in Rheinland-Pfalz hat einen hohen Stellenwert, betonte die Ministerin. „Unser Ziel ist es, die erreichten Fortschritte zur Verbesserung des Tierschutzes fortzuentwickeln.“ Ministerin Höfken sagte zum Tierschutzbericht, den die Bundesregierung nun vorgelegt hat: „Der Bundesregierung fehlen klare Perspektiven zur Verbesserung des Tierschutzes. Für Probleme wie ausufernde Katzenpopulationen, Amputationen bei Tieren aber auch die Exotenhaltung in Privathand müssen Lösungen auf den Tisch.“