Das Mobilitätsministerium arbeitet weiter mit Nachdruck an der Reaktivierung von Bahnstrecken in Rheinland-Pfalz. „Wir stellen die Weichen für eine klimafreundliche Mobilität. Dazu gehören auch Schienenreaktivierungen. Wir wollen möglichst viele Menschen und Regionen an die Schiene und damit an einen zukunftsfähigen Verkehrsträger anbinden. Dabei geht es nicht nur um ökologische Aspekte, sondern auch um soziale Teilhabe und eine Stärkung des ländlichen Raums“, erklärte Klimaschutz- und Mobilitätsministerin Katrin Eder, die im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität (AKEM) des rheinland-pfälzischen Landtags, die weitere Vorgehensweise der Landesregierung darlegte.
Um die begrenzten Haushaltsmittel von Bund und Land gezielt einzusetzen, hat das Mobilitätsministerium frühzeitig mit der Priorisierung von möglichen Strecken begonnen, die reaktiviert werden könnten. Eine sogenannte Vorratsplanung soll sicherstellen, dass geeignete Projekte bei verfügbaren Mitteln zügig umgesetzt werden können. Ziel ist es daher, möglichst viele Reaktivierungen für eine Förderung mit bis zu 90 Prozent der Infrastrukturkosten im Rahme des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) vorzubereiten.
Für insgesamt 12 Bahnstrecken wurde Nutzen-Kosten-Untersuchungen (NKU) beauftragt, von den 10 belastbare Ergebnisse vorliegen. Dies sind
- Engers – Siershahn „Brexbachtalbahn“ (NKI: 3,89),
- Koblenz – Lützel – Bassenheim (NKI: 2,63),
- Landau – Germersheim (NKI: 1,86),
- Langmeil – Monsheim „Zellertalbahn“ (NKI: 1,5),
- Staudernheim – Lauterecken – Grumbach „Glantalbahn“ (NKI: 1,44),
- Hinterweidenthal Ost – Bundenthal-Rumbach „Wieslauterbahn“ (NKI: 1,3),
- Kaisersesch – Gerolstein „Eifelquerbahn“ (NKI: 1,12),
- Linz – Kalenborn „Kasbachtalbahn“ (NKI: 1,12 – der NKI ist das Ergebnis der NKU)
Für den besonders komplexen Fall der Hunsrückquerbahn liegt noch keine NKU vor, da erst kürzlich durch ein Schreiben des Bundesverkehrsministeriums bekannt wurde, dass auf Teilen der Hunsrückquerbahn technisch grundsätzlich Geschwindigkeiten von bis zu 120 km/h möglich sind. Dies erfordert weitere Berechnungen. Auch für Diez – Wiesbaden „Aartalbahn“ gibt es noch keinen abschließenden NKI; hier finden unter anderem noch Abstimmungen mit dem zuständigen Rhein-Main-Verkehrsverbund statt. Für die Strecken Landau – Herxheim, den Teilabschnitt Lauterecken – Grumbach – Altenglan (der zweite Teil der „Glantalbahn“) und die Eistalbahn (Ramsen Eiswoog – Enkenbach) fiel die NKU negativ aus. Diese Strecken werden zunächst nicht weiter betrachtet, da an eine positive NKU über 1,0 die Förderfähigkeit nach GVFG gebunden ist. Das Mobilitätsministerium wird für diese Strecke eine Trassensicherung vorsehen, damit diese Strecken potenziell reaktivierbar bleiben, falls sich beispielsweise die Kriterien zur Erstellung einer NKU ändern.
Im Zuge der Analysen werden – zusätzlich zur klassischen NKU – gemeinsam mit dem Ingenieurbüro BPV Consult weitere Kriterien einbezogen. Dazu zählen die Resilienz des Systems (um Zugausfälle zu vermeiden), das touristische Potenzial besonders an Wochenenden, die Verknüpfung mit Bus- und Bahnlinien, die Anbindung an den Wohnort, Umwelt- und Klimaschutz sowie CO2-Einsparungen.
„Jede Strecke mit positiver NKU werden wir in die Planungsphasen 1 und 2 überführen. Planungsphase 1 und 2 bedeutet ausdrücklich nicht, dass diese Strecken auch wirklich reaktiviert werden. Es werden allerdings belastbare Grundlagen und Daten für weitere Entscheidungen gewonnen. Wir wollen jedes einzelne Vorhaben möglichst gründlich prüfen. Nur so können wir die besten Lösungen für jede Region finden und die Schiene in Rheinland-Pfalz stärken“, betonte Mobilitätsministerin Katrin Eder.