Umweltministerin Ulrike Höfken hat bei einer Veranstaltung zur Abwasserbeseitigung in der Verbandsgemeinde Neuerburg betont, dass circa 99 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz an Kläranlagen angeschlossen sind. Neuerburg sei eine der wenigen Verbandsgemeinden, in denen die so genannte Erstausstattung mit Abwasseranlagen noch nicht abgeschlossen ist. Große Entfernungen, schwierige topografische Verhältnisse, die große Anzahl von Ortsgemeinden und zahlreiche Einzelgehöfte sind Ursache für die im Landesvergleich jetzt schon hohe Entgeltbelastung der Bürgerinnen und Bürger in diesen Kommunen.
„Mein Ziel ist es, dass für jeden Einzelfall in diesen ländlichen und dünn besiedelten Bereichen eine bezahlbare, ökoeffiziente und rechtlich zulässige Lösung gefunden wird. Dazu werden wir die Fördermöglichkeiten des Landes nochmals erweitern“, sagte Höfken. Sie hatte die Initiative zu der Veranstaltung ergriffen, auf der das Institut für angewandtes Stoffstrommanagement (IfaS) aus Birkenfeld im Auftrag der Verbandsgemeinde Neuerburg eine vom Land geförderte Studie zur Abwasserentsorgung in Neuerburg vorstellte: „Wir wollen gemeinsam mit den Menschen vor Ort die besten Wege finden, um deren Belastung auch angesichts der demografischen Entwicklung möglichst verträglich zu gestalten.“
Auf der Grundlage des Gutachtens kann die Frist zur Fertigstellung der Erstausstattung mit Abwasseranlagen bis zum 31.12.2015 verlängert werden. „In Neuerburg sind wir auf einem guten Weg. Die Herausforderung besteht darin, noch für 18 Ortsgemeinden und 160 Einzelanwesen eine Abwasserbeseitigung zu installieren, die den gesetzlichen Mindestanforderungen entspricht“, sagte Ministerin Höfken. Sie wies darauf hin, dass seit 1988 in der VG Neuerburg bereits 51,5 Millionen Euro in die abwassertechnische Infrastruktur geflossen seien. Das Land habe diese Maßnahmen mit rund 36 Millionen Euro gefördert. Inzwischen seien 86 Prozent der 9800 Einwohner an öffentliche Kläranlagen angeschlossen. „Die vom IfaS vorgelegte Studie ist eine gute Grundlage für die erforderlichen Entscheidungen. Das Land wird die Verbandsgemeinde auf diesem Weg unterstützen.“, kündigte die Ministerin an. Weiterhin werde das Land die Maßnahmen der VG Neuerburg aufgrund der hohen Entgeltsbelastung mit der Höchstförderung von 50 Prozent Zuschuss und 50 Prozent Darlehen fördern. Neu sei, dass die Verbandsgemeinden nunmehr auch die Fördermittel (50 Prozent Zuschuss) an die BürgerInnen weitergeben können, sofern diese z. B. Klein-kläranlagen wirtschaftlicher bauen können als die öffentliche Hand. Höfken: „Damit wollen wir die Umsetzung bürgerfreundlicher und kostensparender Lösungen unterstützen.“
Die Umweltministerin wies darauf hin, dass das Land auch Gutachten zur Abwasserbeseitigung in den Verbandsgemeinden Arzfeld und Prüm gefördert habe. Jetzt liege es an den Verbandsgemeinden, auf dieser Grundlage in Abstimmung mit der unteren Wasserbehörde bei den Kreisverwaltungen und der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) einen Fahrplan zur Fertigstellung der Abwasseranlagen aufzustellen.
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