Pressemitteilungen

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Mittwoch im Landtag die Angriffe der CDU gegen die Energiewende in Rheinland-Pfalz zurück gewiesen. „Gegen die Energiewende ist der CDU jedes Mittel recht“, stellte Höfken fest.

In der Diskussion über naturschutzrechtliche Ausgleichszahlungen beim Bau von Windkraftanlagen in den Kommunen kritisiert Umweltministerin Ulrike Höfken die CDU-Landtagsfraktion: „Die CDU-Vorwürfe sind vollkommen unglaubwürdig und heuchlerisch. Die CDU hat sich seit Jahren im Gegensatz zu der Intension des Landesrechnungshofes und der Naturschützer gegen Ausgleichsmaßnahmen für Windkraftanlagen und für eine zweckfremde Verwendung von…

Nach Jahren intensiver Bekämpfung der Tierseuche „Rinder-Herpesvirus“ (Bovine Herpes Virus = BHV1) haben Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und das Saarland bei der EU-Kommission den Antrag zur Anerkennung als BHV1-freie Region gestellt. „Mit der Anerkennung fallen Auflagen für die Vermarktung von Rindern in seuchenfreie Gebiete weg.

Ernährungsministerin Ulrike Höfken hat am Montag vier Schulen für die gute Qualität ihres Mittagessens ausgezeichnet. Den dritten Stern für ihre Mensa erhielten die IGS Hermeskeil, das Gymnasium Nackenheim, die Schule am Pulvermaar Gillenfeld sowie die Realschule plus Altenkirchen. Damit haben diese Schulen als erste in Rheinland-Pfalz den Qualifizierungsprozess für Mittagsverpflegung der Vernetzungsstelle Schulverpflegung erfolgreich…

Beim Rheinhessischen Weinbautag in Nieder-Olm hat Weinbauministerin Ulrike Höfken die Erfolgsgeschichte des Weinanbaus in Rheinhessen hervorgehoben. Zum Jubiläum 200 Jahre Rheinhessen könne man mit Stolz auf diese Zukunftsregion blicken: Rheinhessen sei das größte Weinanbaugebiet Deutschlands. Mit der Region verbinde sich eine 2000-jährige Weinkultur.

Angesichts der steigenden Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln sieht Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken gute Marktchancen für die ökologische Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz. „Allein im vergangenen Jahr haben nahezu weitere 200 Landwirte aus Rheinland-Pfalz Fördermittel zur Umstellung auf ökologische Produktion beantragt. Damit wird sich die Ökofläche im Land bis zum Jahresende voraussichtlich auf 60.000 Hektar vergrößern.“

„Die Angriffe des Landesrechnungshofes treffen die Landkreise wie den Eifelkreis oder Trier-Saarburg. Die Landkreise haben jedoch nach geltendem Recht gehandelt. Dies ließ die uneinheitliche Praxis bei der Windkraft-Ermäßigung zu. Dagegen hat die rot-grüne Landesregierung diesen Flickenteppich an Regelungen beendet und wettbewerbsrechtliche Einheit geschaffen“, stellte Höfken klar.

„Der Ausbau des Rheinhauptdeiches in Leimersheim, Hördt und Sondernheim ist ein Meilenstein im Hochwasserschutz“, erklärte Umweltministerin Ulrike Höfken heute zur offiziellen Einweihung nach drei Jahren Bauzeit.

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Dienstag in Mainz die Pläne des Landes zum Gewässerschutz vorgestellt. „Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel, das wir auch für die nachfolgenden Generationen schützen müssen“, sagte Höfken bei der Veranstaltung „Lebendige Gewässer“.

Der Spielraum der Kommunen in Rheinland-Pfalz zur Anordnung von Tempo 30 für einen verbesserten Lärmschutz an Hauptverkehrsstraßen wird klarer geregelt. Dies teilten Umweltstaatssekretär Thomas Griese und Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern am Montag bei der vierten Sitzung des Runden Tischs Lärms in Mainz mit.