Maßnahmen zur Bewirtschaftung von Gewässern vorgestellt

Umweltministerin Ulrike Höfken hat am Dienstag in Mainz die Pläne des Landes zum Gewässerschutz vorgestellt. „Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel, das wir auch für die nachfolgenden Generationen schützen müssen“, sagte Höfken bei der Veranstaltung „Lebendige Gewässer“ im Frankfurter Hof. In den kommenden fünf Jahren werde das Land rund 470 Millionen Euro in den Gewässerschutz investieren. Das Geld fließe nach derzeitiger Planung in über 2000 Projekte der Kommunen, unter anderem in die Sanierung schadhafter Abwasserkanäle, den Bau und die Optimierung von Kläranlagen, in die Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“ und damit auch in den natürlichen Hochwasserrückhalt.

Auf Einladung des Umweltministeriums diskutierte im Frankfurter Hof eine Expertenrunde aus Vertretern des Naturschutzes, der kommunalen Spitzenverbände, der Landwirtschaft, der Wasserversorger, der Industrie und der Umweltverwaltung über die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie in Rheinland-Pfalz. Diese Richtlinie gibt vor, dass alle Flüsse und Bäche im Land bis spätestens 2027 in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden müssen. „Bei rund 30 Prozent der Gewässer in Rheinland-Pfalz haben wir dieses Ziel bereits erreicht, damit sind wir im Bundesvergleich Spitze. Um den Rest zu schaffen, sind in den nächsten Jahren große Anstrengungen notwendig“, erklärte Höfken. Dies gelte auch fürs Grundwasser, denn mehr als ein Drittel der Grundwasservorkommen in Rheinland-Pfalz enthalte mehr Nitrat als die EU erlaube.

„Mit dem neuen Maßnahmenprogramm setzen wir den Schutz unserer Gewässer konsequent fort und sorgen gemeinsam mit den Kommunen dafür, dass die wasserwirtschaftliche Infrastruktur insbesondere in den ländlichen Räumen gesichert und weiterentwickelt wird“, erklärte Höfken. Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen weiterhin bei der Umsetzung ihren wasserwirtschaftlichen Projekten zu unterstützen. Als Beispiele für geplante Maßnahmen zum Gewässerschutz nannte Höfken den Anschluss der Kläranlagen Boppard und Holzfeld an die Kläranlage Bad Salzig, das Projekt „Stadt am Fluss“ in Wittlich, den Bau des Fischpasses an der Mosel-Staustufe Lehmen sowie die Offenlegung des Erlenbaches in Bad Bergzabern.