„Nach der sehr großen Nachfrage von Privathaushalten ziehen jetzt die Kommunen nach: Seit dem Start des Solar-Speicher-Programms im letzten Oktober haben inzwischen fünf Kommunen einen Antrag gestellt“, freut sich Energieministerin Höfken. Mit dem Förderprogramm des Landes würden Privathaushalte, Schulen und andere kommunale Liegenschaften dabei unterstützt, Photovoltaik-Anlagen in Zusammenhang mit Batteriespeichern zu installieren. „Damit treiben wir die Energiewende weiter voran, gleichzeitig wird die regionale Wirtschaft unterstützt“, sagt Höfken und fordert weiterhin vehement: „Die Hemmnisse zum Ausbau der Erneuerbaren müssen beseitigt und der Ausbau der Solarenergie nicht länger durch den 52 GW-Deckel aufgehalten werden. Zudem müssen mehr Anreize zur Eigenstromversorgung durch grüne Energien gesetzt und eine marktgerechte Vergütung für eingespeisten Strom auch nach Auslaufen der EEG-Förderung gewährleistet werden.“
Höfken weiter: „Dass von den mehr als 1.500 Anträgen nur fünf von Kommunen stammen, mag verwundern. Doch das hat seinen Grund: Die Planungsprozesse der Kommunen sind erheblich aufwändiger und länger als die der Privathaushalte. Bei der Entscheidung für die Installation einer PV-Anlage und eines Batteriespeichers müssen kommunale Gremien beteiligt, Beschlüsse gefasst und Finanzmittel in den kommunalen Haushalt eingestellt werden.“ Darüber hinaus sei es notwendig, so Höfken weiter, dass kommunale Entscheiderinnen und Entscheider gut überlegen, an welchem Standort eine PV-Anlage und der Speicher am wirtschaftlichsten eingesetzt werden könne und wie PV-Anlage und Batteriespeicher dimensioniert sein müssten.
„Bei diesen und anderen Fragen unterstützt die Energieagentur Rheinland-Pfalz. Sie leistet Kommunen gezielte Hilfe im Prozess der Antragsstellung, beispielsweise im Hinblick auf die in der Verwaltungsvorschrift geforderte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Folgekostenrechnung, die Anwendung des europäischen Beihilferechts oder bei weitergehenden technischen und fachlichen Fragen zur Photovoltaik oder den Batteriespeichern“, verweist Energieministerin Höfken an die in Kaiserslautern ansässige Energieagentur des Landes.
Förderprogramm unterstützt die Energiewende
Mithilfe des Solar-Speicher-Programms solle das Ziel der Landesregierung unterstützt werden, den Strombedarf des Landes bis 2030 aus Erneuerbaren Energien zu decken. "Dafür stellt das Umweltministerium für das Solar-Speicher-Programm mehr als fünf Millionen Euro zur Verfügung; 1,65 Millionen Euro für die Förderung von privaten Haushalten und 3,35 Millionen Euro für die Förderung von Kommunen", hält Energieministerin Ulrike Höfken fest.
Die Verbandsgemeinde Bad Marienberg (für die OG Mörlen), die Verbandsgemeinde Nieder-Olm (für die OG Ober-Olm), die Verbandsgemeinde Landstuhl (für die OG Trippstadt) sowie zwei Anträge der Verbandsgemeinde Kastellaun (für die OGs Dommershausen und Beltheim) haben die kommunale Förderung beantragt. Die Verbandsgemeinden Bad-Marienberg und Nieder-Olm haben bereits ihre Förderbescheide erhalten.
Batteriespeicher in Kommunen werden ab 10 Kilowatt Stunden (kWh) Speicherkapazität gefördert. Die Förderung beträgt 100 Euro pro kWh nutzbarer Speicherkapazität, höchstens aber 10.000 Euro je Vorhaben. Die Neuinstallation einer PV-Anlage mit einer Leistung von mindestens 10 Kilowatt Peak (kWp) ist eine Fördervoraussetzung.
Für Privathaushalte liegt die Förderung des Heimspeichers bei 100 Euro pro kWh nutzbarer Speicherkapazität. Der Zuschuss ist auf maximal 1.000 Euro pro Vorhaben begrenzt. Fördervoraussetzung ist die Neuinstallation einer PV-Anlage mit einer Leistung von mindestens 5 kWp. 1.529 Anträge von Privathaushalten sind bereits eingegangen. Die Energieagentur Rheinland-Pfalz hat 891 Anträge bearbeitet und 791 positive Förderbescheide versendet (Stand: 23.04.2020).