der Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.V. (HWNG) in Andernach: „Nur gemeinsam können Maßnahmen gegen Hochwasser erfolgreich umgesetzt werden. Daher danke ich der HWNG für die stets gute und konstruktive Zusammenarbeit der letzten Jahren.“
Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge seien seit langem ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge des Landes Rheinland-Pfalz und wichtige Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung an den rheinland-pfälzischen Flüssen. „Hochwasser sind nicht zu verhindern, aber wir können uns darauf vorbereiten und so die Schäden deutlich verringern. Dazu gehört neben einer konsequenten Klimaschutzpolitik die Hochwasservorsorge. Hierfür müssen wir ein Risikobewusstsein schaffen“, erläuterte Höfken.
Das Land habe in den vergangenen 20 Jahren rund eine Milliarde Euro in den Hochwasserschutz investiert und damit die Kommunen unterstützt. „Hochwasservorsorge ist dabei immer auch eine Gemeinschaftsaufgabe von Land, Kommunen und den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern“, so Höfken.
Sie wies darauf hin, dass Rheinland-Pfalz ein ganzheitliches Hochwasserrisikomanagement in Gang gesetzt hat, das alle möglichen Arten von Vorsorgemaßnahmen umfasst. Dazu gehören zum Beispiel die Optimierung der Hochwassergefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes bis hin zu notwendigen Evakuierungen, die Information und die Vorbereitung der betroffenen Bevölkerung und das hochwasserangepasste Planen, Bauen und Sanieren. Dies geschehe ganz im Sinne der europäischen Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie.
Effizientes Hochwasserrisikomanagement leisten insbesondere die 25 Hochwasserpartnerschaften an allen größeren Flüssen im Land. Es ist uns wichtig, diesen Prozess weiter fortzusetzen, damit auch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort mit einzogen werden“, so Höfken. Ein Schwerpunkt der Hochwasserschutzpolitik des Landes bleibe deshalb die Unterstützung örtlicher und kommunaler Initiativen und die Förderung der Aufstellung örtlicher Hochwasserschutzkonzepte. Diese unterstützt das Land mit Fördermitteln bis zu 90 Prozent. Umweltministerin Höfken appellierte daher an die hochwasserbedrohten Städte und Gemeinden, selbst die Initiative zu ergreifen und beispielsweise kommunale Hochwasser-Aktionspläne aufzustellen, um von der fachlichen und finanziellen Unterstützung des Landes zu profitieren.
Hintergrund: Die Hochwassernotgemeinschaft Rhein e.V. (HWNG) ist ein Zusammenschluss von Städten, Gemeinden und Bürgerinitiativen am Rhein. Entstanden ist der Verein nach mehreren schweren Hochwassern in den 80er und 90er Jahren. Die HWNG vertritt mit über 60 Mitgliedern mehr als 1 Million betroffene Einwohner, die mit Hochwasser und seine Folgen leben müssen.