Dies erfordert regelmäßige Investitionen, insbesondere in die Verbesserung der Energieeffizienz. Gerade im ländlichen Raum brauchen die Kommunen und damit unsere Bürgerinnen und Bürger hierzu die finanzielle Unterstützung des Landes“, erklärte Höfken.
Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen auch weiterhin bei der Umsetzung ihrer wasserwirtschaftlichen Projekte zu unterstützen, so Höfken. Die Fördermittel seien unter anderem zur Verbesserung der Reinigungsleistung der Kläranlagen vorgesehen, um die anspruchsvollen Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie zur erreichen. „Diese verpflichtet die Länder, alle Gewässer in einen guten ökologischen Zustand zu überführen. Dass dies bei 30 Prozent der Bäche, Flüsse und Seen erreicht wurde und Rheinland-Pfalz damit bundesweit an der Spitze steht, sei auch ein Verdienst des Förderprogramms Wasserwirtschaft“, erklärte Höfken. Ein Großteil der Fließgewässer in Rheinland-Pfalz verfehle dieses Ziel jedoch immer noch, machte die Umweltministerin deutlich: „Hier sind noch große Anstrengungen notwendig.“
Außerdem beinhaltet das Förderprogramm die Sanierung beschädigter Kanäle, den Bau von Verbundleitungen zur Sicherung der Wasserversorgung, Hochwasserschutzkonzepte und daraus abgeleitete Maßnahmen zum Hochwasserschutz sowie eine große Anzahl von Projekten zur Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“. „Wir setzen mit dem Förderprogramm Wasserwirtschaft finanzielle Anreize, damit unsere Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen die vorhandenen Potenziale zur Energieeinsparung und Energiegewinnung in der Wasserwirtschaft erschließen. Von mehr regenerativ erzeugter Eigenenergie, wie etwas aus Klärschlamm, und geringeren Energiekosten, zum Beispiel durch energieeffiziente Pumpen, profitieren das Klima und die Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen“, sagte Höfken.
Die Kommunen konnten sich bis November 2016 um die Aufnahme in das Förderprogramm bewerben. Die Zuwendungsbescheide des Förderprogramms zu den jeweils beantragten Maßnahmen werden den Kommunen bereits seit Anfang Juni dieses Jahres nach und nach zugestellt.
|
Gewässerschutz
Förderprogramm Wasserwirtschaft: 100 Millionen Euro für Wasserinfrastruktur, Gewässer- und Hochwasserschutz
Die Landesregierung wird in diesem Jahr rund 520 wasserwirtschaftliche Maßnahmen rheinland-pfälzischer Kommunen mit insgesamt 100 Millionen Euro fördern. Das hat Umweltministerin Ulrike Höfken heute mitgeteilt. „Die Infrastruktur der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung muss nachhaltig und energieeffizient betrieben werden.
© fotolia