„Das Land Rheinland-Pfalz verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2030 den Stromverbrauch vollständig aus Erneuerbaren Energien zu decken. Dabei nimmt der weitere Ausbau der Solar- und Windenergienutzung eine wesentliche Rolle ein. Neben der Einführung des Solarpakets ist die Verlagerung der Zuständigkeit für Genehmigungsverfahren zu den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGDen) ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer klimaneutralen Energieversorgung. Klar ist, unsere Kommunen im Land sind zentrale Partner bei der Umsetzung vor Ort“, betonte Energiestaatssekretär Michael Hauer auf der Regionalkonferenz für kommunale Vertreter und Vertreterinnen in Trier zum Thema: „Klimaschutz durch kommunale Bauleitplanung – Verankerung von Freiflächen-Photovoltaik (PV) und Windkraftanlagen in der Planung“. Neben dem Staatssekretär waren Dr. Tobias Büttner, Geschäftsführer der Energieagentur Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Hannes Kopf, Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, und Wolfgang Treis, Präsident der SGD Nord, mit Beiträgen vertreten.
Im Juni 2023 startete die Landesregierung in Mainz-Hechtsheim einen Austausch mit Kommunalvertretern und -vertreterinnen über den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien. Initiiert wurden diese Gespräche von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Klimaschutzministerin Katrin Eder, Innenminister Michael Ebling und dem Staatssekretär des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Andy Becht.
Mit den von der Energieagentur organisierten und den SGDen unterstützen Regionalkonferenzen in Trier, Kaiserslautern, Koblenz und Mainz soll der begonnene Dialog mit den kommunalen Vertreterinnen und Vertretern zu baurechtlichen und umsetzungsbezogenen Fachfragen und den weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien vertieft werden. Spezifische Fragen zur Planung und Realisierung von Freiflächen-PV und Windenergieanlagen sollen im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung zusammen mit den Vertretern und Vertreterinnen der Landesregierung und der SGDen erörtert werden.
Zum Abschluss der Veranstaltung in Trier stellte Dr. Tobias Büttner, zusammen mit dem Team Bauleitplanung, die Angebote der Landesenergieagentur vor: „Wir beraten und unterstützen Kommunen umfassend bei Wind- und Solarparkprojekten, konkret geht dies von der Analyse der Ausgangslage und dem Abschluss von Solidarpakten bis zur Bauleitplanung und dem Netzanschluss“, so Büttner.
„Die gesetzlichen Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene haben sich innerhalb weniger Jahre intensiv verändert und geben jetzt grünes Licht für einen beschleunigten Ausbau. Nun geht es um die konkrete Umsetzung vor Ort. Über die Bauleitplanung kann viel Klimaschutz durch den Ausbau der Erneuerbaren betrieben und ein wichtiger Beitrag zum Aufbau der von der Landesregierung angestrebten Energieregionen und damit zur regionalen Wertschöpfung geleistet werden“, so Hauer.