„Gemeinsam mit unseren Mitstreiterinnen und Mitstreitern, den rheinland-pfälzischen Kommunen, Verbänden sowie Unternehmen konnten wir in den vergangenen neuneinhalb Jahren viel für die Energiewende und den Naturschutz in Rheinland-Pfalz erreichen. Darauf blicken wir mit Dankbarkeit zurück und möchten allen für dieses gemeinsame Engagement Anerkennung zeigen“, sagten Umweltministerin Ulrike Höfken und Staatssekretär Thomas Griese in Mainz.
Sie nahmen gestern ihre Urkunden zur Entlassung bzw. Versetzung in den Ruhestand zum 31. Dezember 2020 entgegen, nachdem sie die jeweilige Verantwortung in ihren Arbeitsbereichen für das fehlerhafte Beförderungssystem im Umweltministerium übernommen hatten. „Der Schritt des vorzeitigen Rückzugs ist uns nicht leichtgefallen. Uns ist jedoch wichtig, dass sich das Umweltministerium wieder auf seine Fachthemen konzentrieren kann“, führten Höfken und Griese an.
Rheinland-Pfalz ist zum Stromerzeugungsland geworden
„Mit der Energiewende haben wir wichtige Weichen für ein klimaneutrales Rheinland-Pfalz gestellt: Jede erzeugte zweite Kilowattstunde Strom wird im Land mittlerweile aus klimafreundlichen Erneuerbaren Energien erzeugt“, so Höfken. Rheinland-Pfalz ist durch die Energie aus Wind, Sonne, Biomasse und Wasser zum Stromerzeugungsland geworden: Wurden 1990 noch mehr als 70 Prozent des benötigten Stroms importiert, sind es heute durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien weniger als 30 Prozent. Die Energiewende wird Realität: in vielen Regionen wie Trier, Eifel, Hunsrück oder der Pfalz werden hochinnovative sektorübergreifende digitale Konzepte von den Stadtwerken mit Unterstützung des Umweltministeriums entwickelt und umgesetzt.
Der größte Zuwachs der Erneuerbaren Energien-Stromerzeugung ging zuletzt auf das Konto der Photovoltaik. Sie hat mittlerweile einen Anteil von fast 20 Prozent. „Mit unserer erfolgreichen Solar-Offensive unterstützen wir diese Entwicklung und haben das Programm erweitert. Im Bundesrat haben wir intensiv unsere energiepolitischen Vorstellungen eingebracht und uns erfolgreich für die Befreiung von der EEG-Umlage bei grünem Wasserstoff oder den ersatzlosen Wegfall des Zubaudeckels bei 52 Gigawatt installierter PV-Leistung engagiert“, erklärte die Ministerin. Rund 14 Millionen Euro investiert Rheinland-Pfalz zusätzlich aus dem coronabedingten zweiten Nachtragshaushalt in die klimafreundliche Solarenergie. Denn Energie aus Sonne kurbele die Konjunktur an, generiere Wertschöpfung und schaffe Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz, führte Höfken an. „Auch im Bereich des Öko-Landbaus, der Ernährung, der Wasserwirtschaft und des Ressourcenschutzes haben wir Meilensteine für den Klimaschutz gesetzt. So ist es uns zum Beispiel gelungen, den Öko-Landbau auf 11,2 Prozent in unserer Amtszeit zu verdoppeln“, erläuterte die Ministerin.
„Aktion Grün“ sichert unsere Lebensgrundlage
Ein weiterer Schwerpunkt von Ministerin Höfken und Staatssekretär Griese war die Biodiversität. „Noch nie wurde in Rheinland-Pfalz so viel Geld für den Natur- und Artenschutz bereitgestellt. Insgesamt 60 Millionen Euro von 2017 bis 2020. Allein neun Millionen Euro für die ‚Aktion Grün‘“, erläuterte Staatssekretär Thomas Griese. Diese hat das Umweltministerium gestartet, um das Artensterben zu stoppen. „Seit dem Start der ‚Aktion Grün’ haben wir mehr als 30 Projekte abgeschlossen, etwa 80 befinden sich in der Umsetzung und rund 20 Projektanträge werden aktuell geprüft“, so Griese weiter. Der Einsatz hat sich gelohnt: Luchs, Lachs und Sumpfschildkröte finden in Rheinland-Pfalz wieder eine Heimat. Auch im Westerwald konnte eine Trendumkehr erreicht werden: so wurden im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2017 rund zehn Prozent mehr Braunkehlchen gezählt.
Vom Nationalpark profitieren Natur und Region
Auch der Nationalpark Hunsrück-Hochwald ist ein Hotspot der Biodiversität – er bietet zum Beispiel Wildkatze und Schwarzstorch einen wichtigen Rückzugsraum. „Der Nationalpark war und ist ein Herzensprojekt von uns. Die Gründung erfolgte gemeinsam mit den Menschen in der Region – uns war es wichtig, von Anfang an auf Beteiligung zu setzen“, sagten Höfken und Griese. Sowohl die Natur als auch die Region seien Gewinner des Nationalparks: seit 2013 habe das Land, der Bund und die EU insgesamt 118 Millionen Euro für die Nationalpark-Region bereitgestellt, betonten die Ministerin und der Staatssekretär. Der Nationalpark bietet gerade auch in Pandemiezeiten einen idealen Erholungsraum. Die Nationalpark-App macht allen Menschen Informationen zum Park leicht zugänglich. Gerade in Zeiten von Corona ist das eine ideale Lösung, um individuell und kontaktlos im Nationalpark unterwegs zu sein.
„Die Herausforderungen beim Klima- und Naturschutz werden nicht kleiner – es bleibt weiterhin viel zu tun. Wir wünschen Ministerin Anne Spiegel und Staatssekretär Ulrich Kleemann viel Erfolg und eine glückliche Hand bei allen anstehenden Entscheidungen für ein nachhaltigeres Rheinland-Pfalz“, sagten Höfken und Griese abschließend.