„Die neu geschaffene Förderung von Kleinkläranlagen macht die Abwasserentsorgung im ländlichen Raum für alle bezahlbar. Die Kommunen können damit günstige und gangbare Lösungen für den Gewässerschutz umsetzen. Die Abwassergebühren der Bürgerinnen und Bürger bleiben in vertretbarem Rahmen. Und das Land spart etwa 20 Millionen Euro durch dezentrale statt zentrale Lösungen“, zieht Umweltministerin Ulrike Höfken eine Erfolgsbilanz der im Juli 2013 eingeführten Förderrichtlinie. Die neue Förderung ermögliche Kommunen, den Bau und Betrieb von Kleinkläranlagen auf Private zu übertragen. Für die Investitionskosten werde ein Zuschuss gewährt. Höfken: „Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels ist dies ein Beitrag dazu, dass die Belastungen für die weniger und älter werdenden Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben.“
Mit dem Angebot will die Ministerin erreichen, dass bis zum 31. Dezember 2015 für alle Haushalte in Rheinland Pfalz die geordnete Abwasserentsorgung sichergestellt ist. Mehr als 99 Prozent der Haushalte in Rheinland-Pfalz sind bereits an Kläranlagen angeschlossen. Nur bei wenigen Einwohnern in Außenbereichen der Gemeinden ist dies noch nicht der Fall. Für einen Anschluss an zentrale Kläranlagen sind durch die langen Leitungen oft erhebliche Investitionen erforderlich. Der Landesregierung sei es ein Anliegen, dass Umweltschutz auch bezahlbar ist: „Zentrale Lösungen der Abwasserbeseitigung sind vielfach günstiger. Doch in den ländlichen Regionen sind eben Kleinkläranlagen oft die wirtschaftlichere Lösung. Davon können Kommunen sowie Bürger und Bürgerinnen jetzt profitieren“, so Höfken. Der neue Förderansatz zeige eine entsprechend große Wirkung. Es seien bereits für 1775 Kleinkläranlagen Förderungen beantragt worden. Die Anlagen seien errichtet oder würden bis Ende 2015 gebaut, berichtete die Ministerin.
Dass die Flüsse und Bäche in Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren wieder sauberer geworden sind, sei vor allem auf den kontinuierlichen Ausbau von Kläranlagen zurückzuführen, erklärte Höfken. „Jedoch erreichen etwa 70 Prozent unserer Bäche und Flüsse nicht den von der EU vorgeschriebenen guten Zustand. Daher gibt es noch viel zu tun“, so die Ministerin. Eines der wichtigsten Instrumente der Landesregierung sei daher - neben Investitionen in die Abwasserwirtschaft - Gewässerschutzmaßnahmen wie die Renaturierung von Bächen und Flüssen oder Projekte zur gewässerschonenden Landwirtschaft.