Höfken: Neue Technik der Kläranlage Nothbachtal hat Vorbildfunktion bei Energieeffizienz

Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute die umgebaute und erweitere Kläranlage Nothbachtal in der Verbandsgemeinde Maifeld offiziell in Betrieb genommen. „Auch Abwasser und Klärschlamm sind Ressourcen, die wir nutzen müssen, anstatt sie unter hohem Energieeinsatz zu beseitigen. Dank der neuen innovativen Faulturmtechnik leistet die Anlage nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Gewässerschutz, sie trägt mit der Steigerung der Energieeffizienz auch zur Energiewende bei“, sagte Höfken. Die Anlage habe damit eine Vorbildfunktion für ganz Rheinland-Pfalz. Die gesamten Investitionskosten für Umbau und Erweiterung betrugen rund fünf Millionen Euro. Das Land hat die Maßnahmen mit knapp 450.000 Euro gefördert. Ministerin Höfken dankte den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden Maifeld und Vordereifel, Herrn Mumm und Herrn Heilmann, den Kommunalvertretern, der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord sowie dem Ingenieurbüro Siekmann+Partner, die im September 2012 den Umweltpreis des Landes Rheinland-Pfalz erhalten haben.

Ministerin Höfken kritisierte, dass die Bundesregierung mit der Novellierung des Er-neuerbare Energien Gesetz (EEG) 2014 festgelegt habe, dass alle Neuanlagen zur Verwertung von Klärgas für den selbst erzeugten, sauberen Strom aus erneuerbarer Energie EEG-Umlage zahlen. Nothbachtal falle zwar noch unter Bestandsschutz, aber neue Betriebe würden für ihre Investitionen in Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz bestraft und der Ausbau der Erneuerbaren Energien abgewürgt. Das ist eine Kehrtwende statt eine Energiewende“, so die Ministerin. Höfken kündigte an, bei der Neuauflage des EEG 2016 alles dranzusetzen, diesen Missstand zu beheben.

Aufgrund der positiven Bevölkerungsentwicklung, des Anschlusses von Abwasser der Verbandsgemeinde Vordereifel und von zusätzlichen Gewerbebetrieben sei auch die Erweiterung der Anlage dringend notwendig gewesen, erklärte die Ministerin. So wurde die Kapazität der Kläranlage während der rund zweijährigen Bauzeit für 23.000 Einwohner und zusätzliche Industrie- und Gewerbeanlagen ausgebaut. Die systematische Förderung der Gemeinden bei der Abwasserbeseitigung habe dazu beigetragen, dass die Wasserqualität im Land wieder fast überall gut ist.

Gleichzeitig wies Höfken darauf hin, dass immer noch rund 71 Prozent der Gewässer in Rheinland-Pfalz nicht den Zustand erreichten, wie er von der europäischen Wasserrahmenrichtlinie gefordert werde. Das wichtigstes Instrument der Landesregierung, um diesen Zustand zu erreichen, sei das Gewässerschutzprogramm „Aktion Blau“, das 2011 auf die „Aktion Blau plus“ ausgeweitet wurde. Damit werden Gewässerrenaturierungen durchgeführt, aber auch Maßnahmen der Stadt- und Dorfentwicklung, des Naturschutz und der Auenentwicklung unterstützt. 2010 bis Ende 2015 werden 550 Aktion Blau und Blau plus Maßnahmen umgesetzt. Dazu kommen etwa 650 Maßnahmen zur Gewässerreinhaltung. In diesem Zeitraum wurden rund 450 Millionen Euro zur Erreichung der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie investiert.