In einer Sondersitzung des Umweltausschusses hat Umweltministerin Ulrike Höfken am Dienstag bekräftigt, dass die Landesregierung sich für eine erfolgreiche Landes-gartenschau in Landau einsetzen wird. Die Verschiebung des Eröffnungstermins auf das Frühjahr 2015 sei aufgrund der Untersuchung des Gartenschaugeländes auf militärische Altlasten zwingend notwendig gewesen. Der Ministerrat habe der Verschiebung heute zugestimmt. „Sicherheit geht vor, da machen wir keine Kompromisse. Dies ändert aber nichts an der Zielsetzung des Landes, mit der Landesgartenschau die Stadtentwicklung in Landau voran zu treiben. Ich bin überzeugt davon, dass dieses Großprojekt entscheidende Zukunftsimpulse für die Stadt und die ganze Region setzen wird“, so Höfken. Gleichzeitig arbeite die Landesregierung an einem Konzept für künftige Landesgartenschauen in Rheinland-Pfalz, über das im Herbst der Ministerrat entscheiden werde.
„Die Landesgartenschau ist ein geeignetes Instrument, um Konversions- und städte-bauliche Sanierungsaufgaben nachhaltig zu lösen. Es können ökologische und so-ziale Wohn- und Lebensräume geschaffen oder aufgewertet werden“, betonte Höfken. Um dieses Instrument zukunftstauglich zu machen, sei es aber notwendig, bei der Organisation mehr Transparenz zu schaffen und bei der Vergabe der Aufträge personelle Entflechtungen vorzunehmen. Entsprechende Anregungen des Landesrechnungshofs habe das Umweltministerium zum Anlass genommen, das gesamte Verfahren für künftige Landesgartenschauen grundsätzlich zu optimieren. Höfken: „Der Landesrechnungshof hat ausdrücklich gefordert, dass solche Großveranstaltungen eine wesentlich längere Vorlaufzeit als die bisher maßgeblichen vier Jahre benötigen. Sollte es eine weitere Landesgartenschau in Rheinland-Pfalz geben, wird diese erst nach 2020 stattfinden.“
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Landesgartenschau/Umweltausschuss