Aufsichtsbehörde für den Arbeitsschutz, Stellungnahmen zur Zulässigkeit von Wind-energieanlagen oder gewerblichen Bauvorhaben, Sicherheitsüberprüfung von Kinder-spielzeug im Einzelhandel, Lärmmessungen in der Nachbarschaft eines Betriebes, oder Präventionsmaßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen: Die rheinland-pfälzische Gewerbeaufsicht ist auf vielen Gebieten für die rheinland-pfälzischen Unternehmen, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Bürgerinnen und Bürger aktiv.
„Die Leistung der Kolleginnen und Kollegen kann sich sehen lassen“, stellen die Ministerinnen Ulrike Höfken, Malu Dreyer und Eveline Lemke fest und danken den Beschäf-tigten der rheinland-pfälzischen Gewerbeaufsicht für ihren Einsatz. Zur Bewältigung der Herausforderungen im Arbeitsschutz, Immissions- und Strahlenschutz in einer sich rasch verändernden Umwelt und Arbeitswelt muss sich die Gewerbeaufsicht laufend anpassen und modernisieren. „Ein hohes Maß an Engagement, guter Verwaltungsführung, Flexibilität und ein komplexes Fachwissen sind Voraussetzung für die erfolgreiche Arbeit unserer Beschäftigten “:
Dokumentiert wird dies im nun vorliegenden Jahresbericht 2010. So bildete auch 2010 neben anlassbezogenen Überprüfungen von Arbeitsbedingungen die gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA), ein gemeinsames Überwachungskonzept der staatlichen Arbeitsschutzämter und der Unfallversicherungsträger, einer der Schwerpunkte der Tätigkeiten im Bereich des Arbeitsschutzes. Durch koordinierte und standardisierte Überprüfungen soll die Zahl der Arbeitsunfälle und Erkrankungen in den Bereichen Muskel/Skelett und Haut verringert werden. Landesweite Schwerpunktaktionen zur Überprüfung der Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr wurden bei Baustoffhändlern und Großspeditionen durchgeführt. Darüber hinaus wurden Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen im Einzelhandel überprüft. Im Bereich Strahlenschutz wurden zahlreiche Röntgeneinrichtungen zum Schutz der dort beschäftigten Arbeitnehmer und der Patienten kontrolliert.
Weitere Beispiele aus dem Jahresbericht: Beinahe zwanzig Jahre nach ihrem Verbot sind Asbestprodukte immer noch nicht vollständig aus unserem Alltag verschwunden. Dies belegt der Bericht über den unsachgemäßen Umgang mit einer asbestzementhaltigen Dacheindeckung, den die Regionalstelle Mainz im Rahmen ihrer Zuständigkeit für das Gefahrstoffrecht beschäftigte. Im Bereich Geräte- und Produktsicherheit zeigte insbesondere die Überprüfung von Bernsteinketten, wie sie oftmals Babys und Kleinkindern angelegt werden, wie wichtig die Arbeit der Gewerbeaufsicht im Bereich der Marktüberwachung ist: Keine der untersuchten Ketten war für Babys und Kleinkinder geeignet, die Folgen hätten unter Umständen lebensbedrohlich sein können. Auch Medizingeräte stehen im Fokus der Gewerbeaufsicht. Stichprobenhafte Untersuchungen bei Physiotherapeuten und Podologen ergaben im Jahr 2010, dass nur 20 Prozent der untersuchten Geräte mängelfrei waren und 5 Prozent vorübergehend nicht weiterbetrieben werden durften. Von besonderem öffentlichen Interesse und besonderer Bedeutung im Bereich des Immissionsschutzes war ein Projekt zur Untersuchung der Blutbleibelastung der Bevölkerung im Umfeld eines Hüttenbetriebes in Braubach.
Der vorliegende Bericht ist mit fast 200 Seiten so umfangreich wie nie zuvor, dies mag als Beleg dafür dienen, dass die Aufgaben der Gewerbeaufsicht ständig zunehmen. Neben themenbezogenen Artikeln enthält der Jahresbericht auch einen umfangreichen Statistikteil mit Angaben u.a. über das Personal der Gewerbeaufsicht, Angaben über die Entwicklung der Unfallzahlen, Angaben über die Überwachungstätigkeiten, und die an den Messtandorten des zentralen Immissionsmessnetzes Zimen gemessen Luftschadstoffkonzentrationen. Der Bericht wird erstmalig gemeinsam vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und dem Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung herausgegeben.
Die rheinland-pfälzische Gewerbeaufsicht ist in die Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord und Süd eingegliedert und unterhält Dienststellen in Koblenz, Trier, Idar-Oberstein, Neustadt und Mainz. Unterstützt wird sie durch das Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht mit Sitz in Mainz.
Der Jahresbericht ist <link http: www.mulewf.rlp.de fileadmin mufv publikationen gewerbeaufsicht_jahresbericht__2010.pdf external-link-new-window wird in einem neuen browserfenster>hier abrufbar.