Zur Verpachtung des Ariusbunkers bei Ruppertsweiler werde die kommunale Seite zunächst ein Markterkundung starten, teilte Umweltstaatssekretär Thomas Griese am Dienstag nach einem Gespräch mit Landrat Hans Jörg Duppré (Südwestpfalz) in Mainz mit. „Damit soll in Erfahrung gebracht werden, welche Interessenten mit welchen Vorstellungen zur Nutzung des Bunkers der Markt derzeit bereithält“, so Griese. Im Interesse der Sache sei man sich einig darin, dass das weitere Verfahren zur Verpachtung des ehemaligen Nato-Bunkers nach den Empfehlungen des Landesrechnungshofs erfolgen müsse. Dazu gehöre auch, dass die Verpachtung nach der Markterkundung ausgeschrieben werden soll.
„Damit die Neuverpachtung des Bunkers durch Landesforsten rechtlich auf sicheren Füßen steht, hat unser Ministerium den Landesrechungshof um eine Stellungnahme gebeten“, berichtete Griese. Der Landesrechnungshof schlage unter anderem vor, alternative Nutzungsmöglichkeiten des Bunkers zu untersuchen, die Marktchancen zu sondieren und das Objekt unter transparenten Vergabekriterien auszuschreiben. „Dieser Weg soll unter Einbeziehung der Kommunen gemeinsam beschritten werden“, so Griese. Er bedankte sich bei Landrat Duppré, der sich bereit erklärt habe, die Gespräche der beteiligten Kommunen weiterhin zu koordinieren. „Diskutiert wird darüber hinaus die Verpachtung des Bunkers an die kommunale Seite, die das Objekt dann nach den Vorgaben des Landesrechnungshofs untervermieten könnte“, so der Staatssekretär. Sollte seitens der Kommunen Interesse bestehen, werde in Absprache mit dem Finanzministerium eine Prüfung dieser Alternative eingeleitet.
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Ariusbunker