„Wir können Hochwasser nicht verhindern, aber wir können durch Vorsorge und angepasste Planung größere Schäden vermeiden“, sagten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Umweltministerin Ulrike Höfken am Freitag bei einer Kabinettssitzung anlässlich des Rheinland-Pfalz-Tages in Pirmasens. Der Ministerrat hat die Hochwasservorsorge im Land auf die Tagesordnung gesetzt. Das Hochwasser vor wenigen Tagen habe deutlich gemacht, dass solche Naturereignisse jederzeit auftreten können. In den letzten Jahrzehnten habe das Land daher 900 Millionen Euro in Hochwasserschutzmaßnahmen investiert. Dazu gehöre der Ausbau von Deichen am Oberrhein, der Bau von acht Hochwasserrückhaltungen, sogenannten Poldern am Rhein und 34 Hochwasserschutzanlagen an Mittelrhein, Mosel und weiteren Flüssen. „Hochwasserschutz ist und bleibt ein Schwerpunkt der Landesregierung“, erklärte Ministerpräsidentin Dreyer.
Rheinland-Pfalz verfolge dabei ein ganzheitliches Hochwasserschutzkonzept. Mit dem so genannten Hochwasserrisikomanagement unterstütze die Landesregierung örtlich angepasste Vorsorgemaßnahmen. Ein wichtiges Instrument seien die Hochwasserpartnerschaften der Kommunen. Am runden Tisch werde hier Hochwasserfrühwarnung, natürlicher Wasserrückhalt oder hochwasserangepasstes Bauen und Sanieren thematisiert. „Auf diesem Gebiet sind wir in Rheinland-Pfalz Vorreiter. Es gibt bereits 20 Hochwasserpartnerschaften im Land“, so Höfken. Die Hochwasserpartnerschaft Schwarzbach/Hornbach in der Südwestpfalz leiste eine vorbildliche Prävention, stellte die Ministerin heraus. So werde beispielsweise auch über die Grenzen hinweg mit den Kommunen im Hornbachgebiet auf französischer Seite zusammengearbeitet.
In der Südwestpfalz sind die Flüsse Schwarzbach und Hornbach einem besonderen Hochwasserrisiko ausgesetzt. An erster Stelle zu nennen sei die Stadt Zweibrücken, aber auch kleinere Gemeinden wie Hornbach könne es treffen. Die Hochwasserpartnerschaft „Schwarzbach/Hornbach“ wurde vor drei Jahren gegründet. Neben Verbänden, Initiativen und der Stadt Zweibrücken erarbeiten sechs Verbandsgemeinden aus dem Landkreis Südwestpfalz am runden Tisch Vorsorgemaßnahmen aus. Die entwickelten Maßnahmen umfassen zum Beispiel Alarm- und Einsatzpläne bei Hochwasser, Information der betroffenen Bevölkerung über Hochwassergefahr und zu Hochwasserversicherungen oder die Aufstellung eines Hochwasserschutz-konzepts für Zweibrücken. Diese Form der Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwi-schen den Fachleuten aus Verwaltung und Verbänden sowie Bürgerinnen und Bür-gern sei „bundesweit einmalig und sehr erfolgreich“, so Höfken. Das Land Rhein-land-Pfalz berät und unterstützt die Hochwasserpartnerschaften bei ihren Aktivitäten.
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Hochwasservorsorge