Beck/ Höfken: „Kommunen am Mittelrhein wappnen sich gemeinsam gegen Hochwasser“

Ministerpräsident Kurt Beck und Umweltministerin Ulrike Höfken haben die gute Zusammenarbeit der Kommunen am südlichen Mittelrhein beim Hochwasserschutz gewürdigt. „Wir können das Hochwasser zwar nicht verhindern, aber durch Vorsorge wie Katastrophenschutz und angepasste Planung größere Verluste und Schäden vermeiden“, sagte der Ministerpräsident am Freitag bei einer Kabinettssitzung anlässlich des Rheinland-Pfalz-Tages in Ingelheim. Vorbildliche Präventionsarbeit leisteten die Kommunen von Budenheim über Ingelheim bis nach Rhens auf der linken und Lahnstein auf der rechten Flussseite mit ihrer Hochwasserpartnerschaft. Beck und Höfken betonten, dass Hochwasserschutz ein Schwerpunkt der Landespolitik bleiben werde.

Die Hochwasserpartnerschaft „Südlicher Mittelrhein“ hat 2011 mit ihrer Arbeit begonnen. Den Vorsitz haben die Stadt Bingen und der Landkreis Mainz-Bingen übernommen. Die Kommunen im Rheingau auf hessischer Seite sind ebenfalls zur Mitarbeit eingeladen. Das Land Rheinland-Pfalz berät und unterstützt die Hochwasserpartnerschaft bei ihren Aktivitäten etwa bei der Optimierung der Vorhersagen, beim technischen Hochwasserschutz, beim Ausbau des natürlichen Wasserrückhalts sowie bei der Information der Bevölkerung.

„Hochwasservorsorge ist eine Gemeinschaftsaufgabe der staatlichen und der kommunalen Verwaltungen und der betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Den Kommunen kommt dabei eine Schlüsselstellung zu“, betonte Umweltministerin Ulrike Höfken. Ministerpräsident Beck fügte hinzu, dass Hochwasserschutz und Hochwasservorsorge seit langem ein wesentliches Element der Daseinsvorsorge des Landes Rheinland-Pfalz sei:  „Hochwasserschutz ist aber auch ein bedeutender Standortfaktor für die Wirtschaft.“ In den vergangenen 20 Jahren habe das Land rund 800 Millionen Euro in Hochwasserschutzmaßnahmen investiert.

„Unser Ziel ist es, ein ganzheitliches, umfassendes  Hochwasserrisikomanagement in Gang zu setzen“, sagte Ministerin Höfken. Ein wichtiges Instrument dafür seien die Hochwasserpartnerschaften in Rheinland-Pfalz. Bis heute wurden bereits zwölf solcher kommunalen Zusammenschlüsse an den größeren Flüssen im Land eingerichtet. Die Fachleute aus der Landesverwaltung sitzen dabei mit am Tisch.