Griese ruft Kommunen zu mehr Lärmschutz auf/ Unterstützung von Bund und Land

Anlässlich des „Tags gegen Lärm“ am Mittwoch hat Umweltstaatssekretär Thomas Griese die Kommunen in Rheinland-Pfalz zum Lärmschutz aufgerufen. „Mehr als eine Million gesunde Lebensjahre gehen in Westeuropa jährlich durch Umweltlärm verloren“, sagte Griese am Dienstag bei der Vorstellung eines virtuellen Lärmspaziergangs auf der Landesgartenschau in Landau. In Rheinland-Pfalz seien aktuell über 260.000 Menschen von Straßen- und Schienenverkehrslärm über 55 Dezibel betroffen – ab diesem Grenzwert ordnet die WHO nachts den Lärm als gesundheitsschädigend ein. „Wirksamer Lärmschutz muss vor Ort umgesetzt werden, deshalb sind die Kommunen am Zug“, sagte Griese und kündigte an, dass die Landesregierung Städte und Gemeinden bei notwendigen Maßnahmen unterstützen werde, zum Beispiel bei Tempo 30 an Durchgangsstraßen. Zudem stelle der Bund neue Fördermittel bereit.

„Tempo 30 ist ein wirksames Mittel, den Straßenverkehrslärm zu reduzieren“, sagte Griese. Er begrüßte den jüngsten Beschluss der Verkehrsministerkonferenz, die sich für einen stärkeren Lärmschutz der Bevölkerung einsetze und eine leichtere Anordnung von Tempo 30-Geschwindigkeitsbegrenzungen aus Verkehrssicherheits- und Lärmschutzgründen fordere. Damit könnten alle Kommunen das Tempolimit an Durchgangsstraßen künftig leichter anordnen, so Griese. Infrastrukturminister Lewentz hatte angekündigt, die Kommunen in Rheinland-Pfalz dabei zu unterstützen, ihre Möglichkeiten auszuschöpfen. Weitere Änderungen der rechtlichen Vorgaben durch den Bund insbesondere in der Straßenverkehrsordnung seien dazu allerdings notwendig. Griese verwies auf erfolgreiche Pilotprojekte zu Tempo 30 in Herxheimweyher und Kandel, wo es durch die Geschwindigkeitsbegrenzung deutlich leiser geworden sei.

Zudem wies Griese die Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz darauf hin, dass der Bund im Rahmen eines neuen Sonderfonds kommunale Lärmschutzmaßnahmen mit bis zu 90 Prozent fördere. „Die Kommunen sind jetzt am Zug, Maßnahmen zum Straßenverkehrslärmschutz zu planen und in ihre Lärmaktionspläne aufzunehmen“, sagte der Staatssekretär. Beispielhafte Maßnahmen seien geräuscharme Fahrbahnbeläge, die Verengung von Fahrspuren, die Verbesserung des Fahrrad- und Fußgängerverkehrs sowie die Einführung eines Schwerverkehrsmanagements. Griese rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, von ihrem Mitwirkungsrecht Gebrauch zu machen und Vorschläge für Lärmschutzmaßnahmen einzubringen.

Bürgerbeteiligung sei aktuell auch beim Schutz vor Bahnlärm möglich. Auf eine Gesetzesinitiative von Rheinland-Pfalz hin sei das Eisenbahnbundesamt seit Jahresbeginn verpflichtet, einen bundesweiten Lärmaktionsplan für die Haupteisenbahnstrecken des Bundes aufzustellen. Dazu zählten auch das Mittelrhein- sowie das Moseltal. „Es ist sehr wichtig, dass sich die von Schienenverkehrslärm betroffenen Bürger hier zahlreich einbringen, um den Bund auf ihre Belastung hinzuweisen“, so Griese.

In Landau stellte Griese gemeinsam mit dem Landesamt für Umwelt, Wasserwirtschaft und Gewerbeaufsicht (LUWG) einen virtuellen Lärmspaziergang vor, den Besucherinnen und Besucher der Landesgartenschau am Dienstag und Mittwoch sowie am 29. Und 30. Juni absolvieren können. „Der Lärmspaziergang macht bewusst, dass wir im Alltag mit einer Vielzahl von Lärmquellen konfrontiert sind“, so Griese. Vom Wecker Klingeln über den Straßenverkehrslärm auf dem Weg zur Arbeit bis zum Rasenmäher in Nachbars Garten: „Zwar nimmt jeder Mensch den Lärm unterschiedlich wahr, aber Dauerlärm gefährdet die Gesundheit aller.“ Den Teilnehmern des virtuellen Lärmspaziergangs werden am Messwagen des LUWG unterschiedliche Lärmarten vorgespielt, die sie anhand eines Fragebogens einordnen und bewerten können.