PAUL, das Programm für die ländliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz, biegt auf die Zielgerade ein: „Im Rahmen von PAUL wurden seit 2007 insgesamt rund 900 Millionen Euro in die Landwirtschaft und die ländliche Entwicklung in Rheinland-Pfalz investiert“, erklärte Landwirtschaftsstaatssekretär Thomas Griese nach der Sitzung des PAUL- Begleitausschusses am Dienstag in Mainz. Damit seien die Agrar- und Forststrukturen im Land wesentlich verbessert worden. Zudem habe PAUL zum Erhalt der Kulturlandschaften sowie zur Entwicklung der ländlichen Räume in Rheinland-Pfalz beigetragen. Griese wies darauf hin, dass der Begleitausschuss die ersten Weichen für das neue Entwicklungsprogramm EULLE zur neuen EU-Förderperiode bis 2020 gestellt habe: „In Rheinland-Pfalz ist damit ein kontinuierlicher Übergang zwischen den beiden Förderperioden gewährleistet.“
Der Begleitausschuss habe sich am Dienstag mit dem sehr wahrscheinlich letzten Änderungsantrag zum Entwicklungsprogramm PAUL beschäftigt, erklärte der Staatssekretär. In diesem Jahr würden noch rund 31 Millionen Euro an ELER-Mitteln zur strukturellen Entwicklung der Landwirtschaft und der ländlichen Räume eingesetzt. Der Ausschuss habe beschlossen, über sechs Millionen Euro in den Schwerpunkt „Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit“ umzuschichten, um eine Verwendung in diesem Jahr sicherzustellen. Griese: „Damit können wir unseren Landwirten bis zur Genehmigung des neuen rheinland-pfälzischen Entwicklungsprogramms EULLE durch die EU-Kommission ein kontinuierliches Angebot bei den klassischen Agrarfördermaßnahmen machen.“ Die verbliebenen Mittel würden auf investive Maßnahmen, die auch im Entwicklungsprogramm EULLE für die nächsten Jahre vorgesehen seien, konzentriert.
„Gleichzeitig starten wir mit der Umsetzung von EULLE“, so Griese. Er rechne mit der Genehmigung des Programms durch die EU-Kommission bis zum Sommer. „Mit EULLE haben wir die Fördersätze für Maßnahmen zum Umwelt-, Klima- und Tierschutz erhöht. Wir unterstützen die Betriebe in ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Und wir stärken die Bürgerbeteiligung bei Projekten zur Entwicklung des Ländlichen Raums im Rahmen des LEADER-Ansatzes“, erklärte der Staatssekretär.
Zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des künftigen EULLE-Begleitausschusses wurde am Dienstag eine neue Geschäftsordnung für das neue Entwicklungsprogramm erörtert. „Damit können wir nach der Genehmigung von EULLE durch die Europäische Kommission voraussichtlich im Sommer voll durchstarten“, sagte Griese. Auch das Auswahlverfahren der Lokalen Aktionsgruppen (LAG) für den LEADER-Ansatz stand auf dem Programm des Begleitausschusses: Im Interessenbekundungsverfahren für die neue Förderperiode hatten sich 20 Regionen gemeldet. „Dies zeigt, dass LEADER zunehmend ins Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger gerückt ist“, stellte Staatssekretär Griese fest. Die Anerkennung der Regionen werde nach der Genehmigung des EULLE-Programms erfolgen.
Mit den rheinland-pfälzischen Entwicklungsprogrammen PAUL (Programm Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen, Landentwicklung) und EULLE (Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Landentwicklung, Landwirtschaft, Ernährung) setzt die Landesregierung die Ziele des Europäischen Landwirtschaftsfonds zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) um. Der Begleitausschuss, in dem die Wirtschafts- und Sozialpartner der Landesregierung wie Bauern-, Winzer- und Umweltverbände sowie Kammern vertreten sind, hat die Aufgabe, das Programm mit zu gestalten und Vorschläge zur Weiterentwicklung einzubringen.