Griese: „Alle Möglichkeiten zur Reduktion der Luftschadstoffe im Straßenverkehr ausschöpfen“

Die „Zukunft des Diesel“ hat Umweltstaatssekretär Thomas Greise heute im Rahmen der Reihe „Mittwochs im MULEWF“ im Mainzer Umweltministerium mit Experten diskutiert. „Wir müssen die Luftqualität in den Städten verbessern und damit die Gesundheit der Bevölkerung schützen“, betonte Griese. Der VW-Abgasskandal habe die Defizite bei der Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte im Straßenverkehr klar aufgezeigt. Die Bundesregierung müsse sich dringend für neue, realitätsnahe  Typgenehmigungsverfahren sowie mehr Marktüberwachung einsetzen und Verstöße von Herstellern gegen die Abgasstandards intensiver verfolgen. Die Experten seien sich einig: „Der Diesel muss sauberer werden.“ Emissionsgrenzwerte  müssten auch im Realbetrieb und nicht nur in Prüfverfahren eingehalten werden. „Gleichzeitig müssen wir alle Möglichkeiten zur Reduktion des Stickoxidausstoßes im Straßenverkehr ausschöpfen“, sagte der Staatssekretär bei der Diskussion, an der auch Lars Mönch vom Umweltbundesamt,  Holger Krahmer von der Adam Opel AG und Nicola Toenges-Schuller von dem Verkehrsgutachter AVISO GmbH teilnahmen.

In den deutschen Innenstädten werden die Stickoxid-Grenzwerte vielerorts überschritten, so auch an stark verkehrsbelasteten Standorten in Mainz, Ludwigshafen und Koblenz. Als wichtigste Ursache dafür gelten die Emissionen der Dieselfahrzeuge. „Die Länder haben die Bundesregierung bei der jüngsten Umweltministerkonferenz aufgefordert, ihnen zügig Instrumente zur Reduktion der Luftschadstoffe im Straßenverkehr an die Hand zu geben“, so Griese. Geprüft werden sollen neben der verstärkten Förderung alternativer Antriebe wie Elektromobilität eine emissionsabhängige City-Maut, eine stärkere emissionsabhängige Maut-Differenzierung bei Lastwagen und eine neue Kennzeichnung für Kraftfahrzeuge mit geringem Schadstoffausstoß. Prüfen soll der Bund nach dem Willen der Länder auch die Einführung einer stufenweisen Angleichung der Steuersätze für Otto- und Dieselkraftstoff. Griese: „Dabei muss sichergestellt werden, dass für alle Maßnahmen sozialverträgliche Regelungen zur Nachrüstung des Altbestands bzw. zum Bestandschutz getroffen werden. Keine Maßnahme darf zu Lasten der Verbraucher gehen.“