| Runder Tisch ÖPNV

Staatssekretär Hauer lädt zum Runden Tisch zur Entwicklung eines Rheinland-Pfalz-Indexes für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz

Am 03.Mai haben sich Verdi, die drei Omnibusfachverbände, die Verbandsdirektoren der beiden Zweckverbände ÖPNV Süd und SPNV Nord sowie die Vertreterinnen und Vertreter des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen Südwest mit Staatssekretär Michael Hauer im Umwelt- und Mobilitätsministerium über die Entwicklung eines Rheinland-Pfalz-Indexes für den ÖPNV in Rheinland-Pfalz ausgetauscht.
Staatssekretär Michael Hauer
Staatssekretär Michael Hauer

Hierzu Staatssekretär Hauer: „Durch die zukünftige Aufnahme eines noch zu entwickelnden Rheinland-Pfalz-Indexes in die Verkehrsverträge können wir einen Beitrag leisten, für künftige Tarifverhandlungen eine Grundlage zu schaffen. Denn ein Index trägt dazu bei, die steigenden Personalmehrkosten abzubilden und eine finanzielle Planungssicherheit für die Verkehrsunternehmen zu schaffen und zu fairen Löhnen für die Beschäftigten im Busgewerbe beizutragen.

Zu diesem Zweck haben wir heute die Beratungen fortgeführt. Das Mobilitätsministerium greift zur Unterstützung auf externe fachliche Begleitung zurück, um bis zum Sommer 2024 den Partnerinnen und Partnern potentielle Modelle für die weiteren Index-Diskussionen präsentieren zu können, der sowohl die Personalkostensituation in Rheinland-Pfalz zu Grunde legt, als auch die unterschiedlichen bundesweiten Index-Varianten für eine bestmögliche Vergleichsbasis.“

Verdi-Verhandlungsführer Marko Bärschneider erklärte: „Wir begrüßen es außerordentlich, dass wir in dem heutigen Termin die Rahmenbedingungen und weiteren Schritte für den RLP-Index vereinbaren konnten. Am Rande der Sitzung konnten wir uns mit der Arbeitgeberseite auf einen Verhandlungstermin am kommenden Dienstag verständigen. Wir gehen davon aus, am Dienstag zu einer Lösung für dieses Jahr zu kommen. Bis dahin werden wir die Streiks aussetzen.“

Zur Einführung für Neuverträge wurde der 01.01.2025 ins Auge gefasst. Den Umgang mit Bestandsverträgen gilt es im Rahmen der weiteren Gespräche zu konkretisieren.

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