Spiegel: „Für mehr Klimaschutz müssen wir das Ruder herumreißen“

Bund stellt Klimabilanz vor / Ambitioniertere Umsetzung der Energie-, Mobilitäts- und Wärmewende sowie Sektorenkopplung notwendig.

„Beim Klimaschutz befinden wir uns im Jahrzehnt der Entscheidung. Um die Klimakrise aufzuhalten, müssen wir heute ambitioniert auf allen Ebenen handeln und das Ruder herumreißen. Dafür muss die Bundesregierung endlich und deutlich mehr Engagement und Elan bei der Umsetzung der Energiewende zeigen. Wir müssen deutliche Weichen für eine Mobilitäts- und Wärmewende stellen und vor allem ambitionierte Vorgaben für die Sektorenkopplung setzen“, sagte Staatsministerin Anne Spiegel heute anlässlich der Vorstellung der Klimabilanz von Deutschland.

Die Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 konnte Rheinland-Pfalz – nicht zuletzt auch aufgrund der Corona-Pandemie – aller Voraussicht nach erreichen. „2018 lag das Ziel mit einer Reduzierung der Treibhausgase um 37 Prozent bereits in greifbarer Nähe“, so Spiegel weiter. Für Rheinland-Pfalz wird die Klimabilanz für 2020 voraussichtlich im Jahr 2022 vorliegen, da verschiedene Institutionen die Zahlen zu Kohlendioxid, Methan und Lachgas abfragen und melden müssen.

Erst kürzlich habe das Umweltministerium das fortgeschriebene Klimaschutzkonzept veröffentlicht: Es umfasst 107 Maßnahmen, um Treibhausgase wie zum Beispiel CO2 im Land zu reduzieren. Bei der Minderung eigener Treibhausgasemissionen gehe die Landesverwaltung vorbildhaft voran: Nach dem Landesklimaschutzgesetz solle sie bis zum Jahr 2030 klimaneutral sein, führte die Ministerin aus. Landesforsten hat sich die Klimaneutralität sogar bis zum Jahr 2025 auf die Fahnen geschrieben.

Hintergrund:
Rheinland-Pfalz hat mit dem Klimaschutzgesetz den Klimaschutz als drittes Bundesland bereits 2014 gesetzlich verankert. Das Landesklimaschutzkonzept Rheinland-Pfalz dient dabei als ein zentraler Baustein für mehr Klimaschutz im Land und befindet sich seit Ende 2015 in der Umsetzung. Ende 2020 wurde es fortgeschrieben und umfasst 107 Maßnahmen in acht Handlungsfeldern wie zum Beispiel „Strom, Wärmeerzeugung und Netze“ oder „Verkehr“. Zwar ist es rechtlich nicht bindend, bildet aber eine wichtige Grundlage für künftige politische Entscheidungen und stellt eine Handlungsleitlinie dar. Dabei ist das Erreichen der Klimaschutzziele eine gemeinschaftliche Aufgabe, zu der es der intensiven Kooperation mit allen relevanten Akteurinnen und Akteuren im Land bedarf.
Um den Klimaschutz gemeinsam mit den Kommunen voranzubringen, hat das Land eine Kooperationsvereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden geschlossen und wird diese unter anderem mit Informationen zu Klimaveränderungen und Auswirkungen durch das Kompetenzzentrum für Klimawandel in Trippstadt und im Energiebereich durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz unterstützen.

Das fortgeschriebene Klimaschutzkonzept ist online abrufbar unter: mueef.rlp.de/de/service/publikationen/